Mayr/Hagsteiner: „Einmalzuschuss für laufendes Jahr positiv, langfristige Absicherung notwendig.“

LA Claudia Hagsteiner, Familiensprecherin der neuen SPÖ im Tiroler Landtag, begrüßt den Einmalzuschuss des Landes Tirol für öffentliche und private Integrationskindergärten, die durch die notwendigen Umstellungen nach Inkrafttreten des Tiroler Teilhabegesetzes (THG) vor eine schwierige finanzielle Situation gestellt wurden.

Die SPÖ hat dazu in der jüngsten Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dieser wurde in abgeänderter Form auch angenommen. Die Reaktion der Landesregierung erfolge nun „spät, aber doch“ und sichere zumindest den Betrieb für das laufende Kindergartenjahr.

In ebendiesem Jahr sei jedoch weiterhin eine Adaptierung des THG notwendig, erinnert die Innsbrucker SP-Stadträtin Elisabeth Mayr an entsprechende Zusagen des Landes. Mayr hatte schon vor Monaten auf die prekäre Situation, insbesondere einiger privater Anbieter, hingewiesen. „Das Ziel muss die langfristige Absicherung dieser wichtigen Einrichtungen sein. Ohne eine Novelle zum THG stehen die Betroffenen in einem Jahr erneut vor denselben Problemen.“

„Das Tiroler Teilhabegesetz ist ein sozialpolitischer Meilenstein, dem die SPÖ aus voller Überzeugung zugestimmt habe“, betonen Mayr und Hagsteiner abschließend: „Die ersten Erfahrungen in der Praxis haben aber gezeigt, dass Adaptierungen am Gesetz langfristig notwendig sind.“