SPÖ fordert Kostenwahrheit und Kontrolle beim Bozner Platz

SPÖ-Heisz/Mayr: „Neugestaltung ist uns ein Herzensanliegen, aber nicht unter falschen Voraussetzungen.“

Die SPÖ hat der Auslobung eines Wettbewerbs zur Neugestaltung des Bozner Platzes heute Mittwoch im Stadtsenat nicht zugestimmt. „Der Bozner Platz muss endlich zu dem städtischen Schmuckstück werden, das er sein könnte. Das ist und war uns bekanntlich seit Jahren ein echtes Herzensanliegen“, betont SPÖ-Gemeinderätin Irene Heisz. „Umso wichtiger ist uns daher, dass das Ganze sauber kalkuliert und ordentlich abgewickelt wird. In der für den Architektenwettbewerb vorgelegten Kalkulation fehlen allerdings wesentliche Faktoren, nämlich sämtliche Leitungsverlegungen sowie vor allem auch die Beleuchtung. Beides wird mit erheblichen Summen in der Höhe von mindestens Hunderttausenden Euro zu Buche schlagen.“ Der veranschlagte Kostenrahmen von 4,5 Millionen Euro wird also nicht reichen, so viel zeichnet sich bereits jetzt deutlich ab.

Erschwerend kommt hinzu: Der Gemeinderat hat bereits am 18. Juli 2019 beschlossen, dass für städtische Bauprojekte ab Kosten von einer Million Euro verpflichtend ein Beirat und ab fünf Millionen Euro ein externes Gremium zur begleitenden Kostenkontrolle einzurichten sind, und zwar vor Projektbeginn. SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr ergänzt: „Beide Gremien existieren nach wie vor nicht. Wäre das Projekt Bozner Platz realistisch und vor allem vollständig berechnet worden, läge es bei mehr als fünf Millionen. Aber wir sollten jetzt entgegen dem Gemeinderatsbeschluss abnicken, dass das Pferd wieder einmal vom Schwanz her aufgezäumt wird. Das können wir als SPÖ nicht mit verantworten.“