„Jetzt braucht’s was gegen die Kälte“ – unter diesem Motto starten wir unsere Neujahrskampagne, mit der wir der türkis-grünen Kälte unsere Konzepte für Arbeitsplätze, Chancen und Zuversicht entgegensetzen.
Jetzt braucht’s was gegen die Kälte. „Damit sind nicht die sinkenden Temperaturen gemeint, sondern die soziale Kälte in unserem Land“, stellt Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch bei der Präsentation der Kampagne klar. „Kurz und Kogler versagen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Denn diese Regierung ist nur mit sich selbst beschäftigt, statt Sachpolitik gibt es Showpolitik.“ Bei den drängenden Problemen schaut diese Regierung einfach weg. Die Folgen: explodierende Corona-Zahlen, Impf-Chaos, Rekordarbeitslosigkeit. Mehr als 500.000 Menschen sind arbeitslos, weitere 400.000 sind in Kurzarbeit. „Und diese Regierung hat keinen Plan, um die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen, die Wirtschaft anzukurbeln oder Jobprogramme zu starten“, kritisiert Deutsch. Doch in dieser ernsten Situation braucht es ganz konkrete Maßnahmen, keine Ankündigungen und leere Versprechen. „Österreich braucht Chancen und echte Hilfen für die Menschen statt sozialer Kälte!“, unterstreicht Deutsch.
Für konkrete Hilfen statt Showpolitik
Wir haben daher unsere SPÖ-Neujahrskampagne „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte“ gestartet, mit der wir an unsere Sommerkampagne „Echte Hilfe jetzt!“ anknüpfen. Neben 12.000 Wandzeitungen beinhaltet sie eine Kampagnenseite und umfassende Social-Media-Aktivitäten. „Im Gegensatz zur türkis-grünen Chaos-Truppe hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner seit dem Ausbruch der Krise fortlaufend konstruktive Vorschläge und Konzepte auf den Tisch gelegt“, sagt Deutsch. Diese Lösungsvorschläge stellen wir in unserer Kampagne der Tatenlosigkeit der Regierung gegenüber.
Wir zeigen, was jetzt und nach der Krise wichtig ist:
- eine Job-Offensive für 350.000 neue Arbeitsplätze mit Schwerpunkt freiwillige, staatlich geförderte 4-Tage-Woche,
- eine Ausbildungsgarantie für Jugendliche,
- die Wiedereinführung der Aktion 20.000 gegen die Rekordarbeitslosigkeit,
- die Erhöhung des Arbeitslosengelds sowie faire und sichere Pensionen für PensionistInnen,
- eine finanzielle Absicherung der Gemeinden, damit diese ihre wichtigen Aufgaben wie Kindergärten und Wasserversorgung weiterhin erbringen können,
- mehr Geld für Frauen statt billigem Applaus,
- eine echte Steuersenkung für kleine und mittlere Einkommen.
Es braucht mehr Sozialdemokratie!
„Es mangelt nicht an Vorschlägen, es braucht nur den politischen Willen, das auch umzusetzen“, betont Deutsch. „Langfristig denken statt kurz denken ist angesagt“, macht Deutsch klar. Corona hat bereits zu einem Umdenken geführt, etwa, wenn es um die Sicherung des öffentlichen Gesundheitswesens und den Schutz vor weiteren Privatisierungen geht. „Corona hat das Ende des Neoliberalismus beschleunigt“, ist Deutsch überzeugt. „Arbeit, Gesundheit, Wohnen, Bildung, Gleichstellung, Gerechtigkeit – das sind sozialdemokratische Kernthemen, die gerade Hochkonjunktur haben“, unterstreicht Deutsch. „Wir werden verstärkt auf diese Kernthemen setzen und mit unserer Kampagne zeigen: Es braucht mehr Sozialdemokratie! Wir werden den Druck auf die Regierung erhöhen und gemeinsam mit der Bevölkerung für Veränderung sorgen!“
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