Rassistische und antisemitische Vorfälle in Österreich nehmen zu. Wir fordern: Antisemitismus und Rassismus dürfen niemals ignoriert werden! Es braucht rasch einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus.
Am 5. Mai 1945 befreiten US-Truppen das KZ Mauthausen. Zwischen 8. August 1938 und 5. Mai 1945 wurden im Konzentrationslager Mauthausen und seinen Außenlagern mehr als 200.000 Menschen inhaftiert, mehr als die Hälfte wurde dort ermordet. Die nationalsozialistischen Gräueltaten haben zu unfassbarem Leid, Elend und Entmenschung geführt. Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gedenken all jenen, die unter dem NS-Regime gelitten haben, verfolgt und umgebracht wurden. Sie mahnen: „Wir müssen jeder Form von Hass, Ausgrenzung und Gewalt entschieden entgegentreten!“
VIDEO mit Pamela Rendi-Wagner:
„Der Nationalsozialismus kam schleichend.“ Jetzt anschauen:
Niemals vergessen – das ist der Auftrag!
Die Befreiung des KZ Mauthausen vor 76 Jahren ist für uns „antifaschistischer Auftrag, rassistische und antisemitische Vorfälle niemals zu ignorieren, sondern klar als solche zu benennen und mit allen Mitteln zu bekämpfen“, sagt Deutsch. „Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft, die Lehren aus den dunklen Kapiteln unserer Geschichte zu ziehen“, betont Rendi-Wagner: „Erinnern, gedenken, niemals vergessen – das ist unser Auftrag. Menschlichkeit ist unsere Pflicht!“ Rendi-Wagner und Deutsch erinnern daran, dass der Nationalsozialismus nicht über Nacht an die Macht gekommen ist: „Wir dürfen niemals vergessen, dass der Nationalsozialismus schleichend, nicht in großen, sondern in vielen kleinen Schritten kam. ‚Niemals vergessen‘ – das ist der Auftrag, unsere freie Gesellschaft und unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen“, mahnt Rendi-Wagner.
Aktionsplan gegen Rassismus jetzt umsetzen!
Angesichts des jüngsten Antisemitismusberichts der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), der einen besorgniserregenden Höchstwert antisemitischer Vorfälle ausweist, fordert die SPÖ die rasche Umsetzung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus. Für Rendi-Wagner und Deutsch ist klar: „Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Das Schüren von Rassismus und Hass, das Spalten unserer Gemeinschaft – mit der Pandemie als Feigenblatt, das dürfen und werden wir als Gesellschaft und Politik niemals tolerieren.“
„Wir müssen den Schwur der Überlebenden weitertragen“
Nur noch wenige Überlebende können heute von den Gräueln und Verbrechen des Nationalsozialismus erzählen. “Umso wichtiger ist es, dass wir uns als nachfolgende Generationen dem Schwur, den die Überlebenden nach ihrer Befreiung leisteten, verpflichtet fühlen. In allen unseren Handlungen, jeden Tag”, betont unsere erinnerungspolitische Sprecherin Sabine Schatz. “Es ist deshalb auch unsere historische Verantwortung, die Gedenkstätten zu erhalten und für die Menschen zugänglich zu machen. Sie spielen eine wichtige Rolle in der historischen Bewusstseins- und Bildungsarbeit. Sie sind Orte des Trauerns, des Gedenkens und des Lernens.“
Gedenkstätten pflegen – Präventionsarbeit braucht jedoch mehr
Gedenkstätten alleine sind zur Rechtsextremismusprävention allerdings zu wenig, warnt Schatz. „Die Gedenkstätten entlassen die Politik nicht aus der Verantwortung. Ein einziger Besuch in Mauthausen verhindert nicht, dass Jugendliche und Erwachsene Ideologien der Ungleichheit annehmen. Das ist eine Herausforderung, die ein lebenslanges Lernen, eine umfassende politische Strategie gegen Rechtsextremismus und soziale Sicherheit für alle braucht”, sagt Schatz. Sie fordert seit Jahren die ausreichende Finanzierung für (außer-)schulische Bildungsarbeit im Bereich der historischen Bildung und der Rechtsextremismusprävention. „Mangelndes historisches Wissen führt zu falschen politischen Einschätzungen und geringem Bewusstsein und dem müssen wir rasch entgegenwirken!“, unterstreicht Schatz.