Wir stehen am Beginn einer vierten Welle – das Gesundheitspersonal gerät erneut zusehends unter Druck. Und die Regierung hat ihnen die versprochene Anerkennung für ihre unersetzliche Arbeit in den letzten 20 Monaten – den Corona-Bonus – noch immer nicht ausgezahlt. Wir fordern hier mehr Tempo!
Viele Arzt*innen und Pfleger*innen haben in den letzten mehr als 20 Monaten Übermenschliches geleitet. Wir Sozialdemokrat*innen haben daher lange eine echte finanzielle Anerkennung dieser Leistungen gefordert. Im Mai versprach die türkis-grüne Regierung dann endlich einen Corona-Bonus. Doch auf den warten die Betroffenen noch immer. „Kurz und Mückstein haben den Corona-Bonus vor Monaten versprochen, bis heute ist nichts weiter gegangen. Die beiden sind jetzt am Zug, den Worten auch Taten folgen zu lassen“, betont unser Gesundheitssprecher Philip Kucher.
190.000 Menschen warten auf Bonus
„Die Regierung hat immer wieder von den Heldinnen und Helden dieser Krise geredet – das, was wir jetzt erleben, ist definitiv alles andere als ein wertschätzender und respektvoller Umgang, wenn man ausgerechnet auf all die Menschen vergisst, die während der Corona-Krise Tag und Nacht am Krankenbett für ihre Mitmenschen da gewesen sind“, sagt Kucher. Der Bonus beträgt im Schnitt 500 Euro – rund 190.000 Personen im Spitals- und Pflegebereich sollen ihn bekommen. Auf Druck der SPÖ wurde der Bonus auch auf Reinigungskräfte ausgeweitet. „Ich habe viele Rückmeldungen über die sozialen Medien und persönliche Anrufe von Menschen aus der Pflege, von Ärztinnen und Ärzten bekommen, die bis heute nachfragen, wo dieser Corona-Bonus bleibt“, berichtet Kucher im Ö1-Morgenjournal.
Rechtliche Grundlage fehlt noch immer
Der Grund: Es fehlt noch immer die rechtliche Umsetzung. Zuständig für die Auszahlung sind die Länder und die jeweiligen Einrichtungen. Die Auszahlung erfolgt über den Arbeitgeber, die Länder bekommen das Geld vom Bund zurück. „Es geht konkret auch um einen Erlass des Gesundheitsministeriums in Übereinstimmung mit dem Bundeskanzler“, so Kucher, der daran erinnert, dass die Regierung im Mai ankündige, die rechtlichen Voraussetzungen bis zum Sommer zu schaffen. Kucher fordert mehr Tempo von der Regierung: „Da sind die Menschen im Rettungsdienst. Da sind die Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter in den Ordinationen, bei den Hausärzten. Da sind viele, viele Menschen, die miteinander ihr Bestes in dieser Krise gegeben haben. Da ist die Politik gefordert, endlich eine wertschätzende Geste für all diese Berufsgruppen auch endlich in die Tat umzusetzen!“, stellt unser Gesundheitssprecher klar.