SP Klubobmann und Gemeinderat Helmut Buchacher: „Vorschnell Projekte medial zu verkünden ohne die Absprache mit den anderen Fraktionen, entwickelt sich immer weiter zur Gewohnheit des Bürgermeisters Willi.“
Buchacher: „Nach den Schlagzeilen im Sommerloch für eine autofreie Innenstadt und den wiederholten Alleingängen des Bürgermeisters und seinen Grünen, werden diese im Herbst feststellen, dass ihr Vorhaben das Bohren harter Bretter zur Folge haben wird. Die Taktik, zukünftige Pläne voreilig über die Medien anzukündigen und anschließend erst die politischen Mitwirkenden zu informieren, ist ein weiterer Affront gegenüber der Mehrheit im Innsbrucker Gemeinderat, damit muss Schluss sein“, meint Buchacher erzürnt.
Buchacher: „Vielleicht sollte der Herr Bürgermeister im eigenen Interesse auch einmal über seinen unseligen BeraterInnen-Stab nachdenken und sich allfällig von diesem einvernehmlich trennen, wie er dies traurigerweise mit dem langjährigen Stadtmarketingchef praktiziert hat.“
Unabhängig davon, ob man diesem Vorhaben positiv oder negativ gegenübersteht, stehen andere umweltpolitische Maßnahmen im Vordergrund, so z.B. der vom Gemeinderat beschlossene Recyclinghof-West oder die Begrünung der Asphaltwüsten im Stadtgebiet (z.B. Luggerplatz, Landhausplatz, etc.). Weiters muss die Innsbrucker Bevölkerung über die Konsequenzen einer autofreien Innenstadt per transparenten Bürgerbeteiligung und Befragung aufgeklärt werden, insbesondere was dies auch für alle Stadtteile, dessen Bürger und die Wirtschaft bedeutet. Ein unverbindlicher Bürger*innen-Infotag wird hierfür nicht ausreichen.
„Hier möchte ich auf die gleichen Effekte wie bei der Parkraumbewirtschaftung hinweisen“, so Buchacher abschließend.
Bei Rückfragen:
Klubobmann und Gemeinderat Helmut Buchacher
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