Zum Nationalfeiertag fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in einer Videobotschaft die Rückkehr zu einer politischen Kultur der Ernsthaftigkeit, „wo der Inhalt zählt, nicht die Inszenierung“. Nur durch die jetzt so dringend nötige Sacharbeit kann das durch Regierungsskandale geschwächte Grundvertrauen zurückgewonnen werden: „Für mich bedeutet Verantwortung für Österreich Arbeit für Österreich“, sagt Rendi-Wagner.
In der Geschichte der Zweiten Republik gab es immer ein gemeinsames Fundament – ein Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaat. Die Menschen in Österreich konnten ein Grundvertrauen haben, dass die Pfeiler unseres demokratischen Wohlfahrtsstaates stark und stabil sind. Und dass sich die Regierenden darum bemühen, unser Land nach vorne zu bringen. Dieses Grundvertrauen, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, wurde durch „Verstöße gegen die politische Kultur unseres Landes und schwerste Korruptionsvorwürfe erschüttert“. Rendi-Wagner betont, dass „die politische Kultur wieder zu einer Kultur des Anstands und des Respekts gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zurückfinden“ muss: „Es braucht wieder eine Kultur der Ernsthaftigkeit, wo der Inhalt zählt, nicht die Inszenierung.“ Denn: Die Regierung hat drängende Aufgaben zu bewältigen.
Verantwortung für Österreich heißt Arbeit für Österreich
„Verantwortung gegenüber den Menschen in Österreich ernst nehmen heißt für mich: All das, was passiert ist, aufzuarbeiten, auch mit den Mitteln der parlamentarischen Kontrolle“, sagt Rendi-Wagner, die betont, dass diese nötige Sacharbeit gerade jetzt wichtiger ist denn je. Jetzt gelte es:
- Dafür zu sorgen, dass es auf den letzten Metern der Pandemie Sicherheit gibt.
- Dafür zu sorgen, dass die Teuerungswelle abgedämpft wird, damit das Leben leistbar bleibt.
- Dass die arbeitenden Menschen sofort weniger Lohnsteuern zahlen und so mehr vom Einkommen haben.
- Dass die Arbeitslosigkeit bekämpft und die Kinderbetreuung ausgebaut wird.
- Dafür zu sorgen, dass die Pflegeleistungen einfacher zugänglich und kostenlos werden – damit die betroffenen Familien weniger Sorgen haben.
„Wir sind bereit, diese Lösungen im Parlament gemeinsam umzusetzen“, sagt unsere Vorsitzende Rendi-Wagner: „Für mich bedeutet Verantwortung für Österreich Arbeit für Österreich!“