SPÖ-Gemeinderät:innen haben bewiesen, dass durch sachliches und fachlich fundiertes Argumentieren ohne mediale Zwischentöne gute und von einer Mehrheit getragene Lösungen machbar sind
„Durch das hartnäckige Verhandeln der SPÖ im gesamten Budgetprozess konnten maßgebliche Verbesserungen bei der Bildung, Kinderbetreuung, Schulsozialarbeit, Frauen erreicht werden und für die Bevölkerung in den nicht so zentrumsnahen Stadtteilen bedeutsame Projekte in das nun beschlossene Budget ergänzt werden“, kommentieren SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher und Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr den Budgetkompromiss, der gestern Donnerstag im Gemeinderat gefunden und mit breiter Mehrheit beschlossen wurde.
„Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass man aufeinander zugeht, die Diskussion sucht und am Ende des Tages gemeinsam eine Lösung auf den Tisch legt, die der Bevölkerung nutzt. Die Sozialdemokratie ist nach dem Abbruch des Budgetgemeinderats letzte Woche, federführend mit Klubobmann-Stv.in Irene Heisz und Stadträtin Mayr, genau diesen Weg gegangen und konnte Verbesserungen erreichen. Andere haben auf diese Möglichkeit verzichtet und haben sich lieber auf die mediale Inszenierung konzentriert“, ergänzt Gemeinderat Benjamin Plach, weshalb es für die SPÖ selbstverständlich war, die Gespräche zu suchen und ihre Themen den anderen Fraktionen zu erklären.
Nun stehen fast 26 Mio. Euro für die Verbesserung des Bildungsinfrastrukturbereichs in den beiden kommenden Jahren zur Verfügung. Der massiv voranschreitende Ausbau der Kinderbetreuung kann weiterhin qualitätsvoll gewährleistet werden, durch eine Aufstockung an Personal – sowohl in den Einrichtungen draußen, als auch für deren Betreuung und wichtige Strukturreformen in der Verwaltung. Die Schulsozialarbeit kann an fünf weiteren Schulen angeboten werden. Die Bildungsservicestelle kann ihre Angebote nun weiter ausbauen und es kann eine digitale Onlineanmeldeplattform entwickelt werden. Für den Recyclinghof West – eine dringende und langjährige Forderung von Buchacher – wird nun erstmals eine richtige Prüfung der Umsetzungsvarianten möglich. Die breite Nutzung des Ursulinenparks ist gesichert, aber auch der Radmasterplan wurde „gerettet“. Und auch, dass es in absehbarer Zeit zu einer Neugestaltung des Lugger-Platzes im O-Dorf kommen wird, konnte fixiert werden, da ja auch seit Mittwoch eine Förderzusage in Höhe von einer halben Million Euro vorliegt.
„In budgetär angespannten Zeiten war nicht alles sofort möglich, was nötig wäre. Dennoch bringt der jetzt beschlossene Kompromiss einerseits eine massive Erleichterung in der Verwaltungsstruktur und andererseits große Verbesserungen unserer Bildungsgebäude. Beides erhöht die Lern- und Betreuungsqualität für unsere Kinder“, ist Heisz mit dem nun vorliegenden Ergebnis zufrieden.
Alle SPÖ-Innsbruck Gemeinderät:innen sind sich einig: „Es werden noch viele Gespräche, speziell über den Dienstpostenplan, nötig sein. Das sind wir nicht nur den Beschäftigten im Magistrat, sondern besonders den Bürgerinnen und Bürgern, den Menschen, die in Innsbruck leben und arbeiten, schuldig, um gut in ihrem Sinne arbeiten und das Vertrauen in die Politik wieder verbessern zu können.“