„Null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Ausgrenzung und Hass!“

FB-Sujet Novemberpogrome

Vor 77 Jahren wurde das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit, in dem rund 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Die SPÖ gedenkt der Opfer und mahnt zur Wachsamkeit. Die Gräueltaten des Holocaust dürfen sich nie wiederholen!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner unterstreicht anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner: „Die Gräueltaten des Holocaust müssen uns eine ewige Warnung und Erinnerung sein, uns für eine demokratische Gesellschaft basierend auf gegenseitigem Verständnis und Menschenrechten einzusetzen. Dass die Gräuel des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten und die Geschichte aufgearbeitet sowie daraus gelernt wird, sind wir den Opfern schuldig“, so Rendi-Wagner über die Bedeutung der Erinnerungskultur. „Wir müssen wachsam bleiben, um den Anfängen zu wehren. Es muss null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Ausgrenzung und Hass geben. Und wir dürfen nicht müde werden, immer wieder aufs Neue schon gegen die ersten Tendenzen anzukämpfen.“

Auch unser Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und erinnert an die mahnenden Worte des österreichischen Schriftstellers Michael Köhlmeier, der in einer vielbeachteten Rede davor gewarnt hat, dass es zum großen Bösen nie in einem Schritt, sondern in vielen kleinen Schritten gekommen sei. „Der Weg zur Barbarei des NS-Verbrecherregimes, der Weg nach Auschwitz und zum Holocaust hat aus vielen kleinen Schritten bestanden. Das Böse ist wie ein schleichendes Gift. Es entwickelt sich aus Worten, Stereotypen und Vorurteilen, geht über in Entmenschlichung und führt schließlich zur Gewalteskalation. Umso wichtiger ist es, gegenüber den vielen kleinen Schritten wachsam zu bleiben und rechtzeitig zu handeln, damit sich die Gräueltaten des Holocaust nie wieder wiederholen.“

Unsere Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz betont die große Verantwortung, die wir gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus und ihrer Nachkommen tragen: „Auch 77 Jahre nach dem Ende der Shoa ist es unsere Aufgabe, uns mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen und Schlüsse für unser alltägliches Handeln zu ziehen.“

Holocaust-Relativierungen entgegentreten

Angesichts der zunehmenden Radikalisierung mancher Teile der Gesellschaft ist der Holocaust-Gedenktag auch Anlass, für ein demokratisches und friedliches Miteinander einzutreten. Wir bekennen uns zur politischen Verpflichtung, vehement gegen jegliche Art von Hass, Hetze und Antisemitismus aufzutreten. Der Vergleich von Corona-Maßnahmen mit totalitärer Politik oder gar dem Faschismus kommt einer Verharmlosung der Nazi-Herrschaft gleich. „Es beginnt mit der Sprache und mit Symbolen – überall, auf der Straße, im öffentlichen Raum, im privaten Bereich, im Parlament. Wir alle sind aufgefordert, achtsam zu sein“, sagt Rendi-Wagner.

Auch Korinna Schumann, Vorsitzende unserer Bundesratsfraktion, hat dafür klare Worte: „Wenn jetzt von einschlägigen Gruppierungen Corona-Maßnahmen mit diesen Verbrechen verglichen werden und zur ‚Veranschaulichung‘ bei Demonstrationen Judensterne getragen werden, ist das nicht nur eine völlig haltlose historische Relativierung. Sondern es ist untragbar und es wird damit eine Grenze überschritten, die niemals überschritten werden dürfte. Als der Geschichte verpflichtete, aufrechte Sozialdemokrat*innen lehnen wir dies aus tiefster Überzeugung ab.“

Nationale Strategie gegen Antisemitismus rasch und effektiv umsetzen

Bei der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde gingen im 1. Halbjahr 2021 Meldungen über 562 antisemitische Vorfälle ein. Das sind doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum 2020. Aus der antisemitischen Propaganda werden immer öfter Übergriffe. „Die Regierung muss endlich ins Tun kommen. Lippenbekenntnisse reichen nicht, wir müssen die nationale Strategie gegen Antisemitismus rasch und effektiv umsetzen und laufend in seiner Wirkung evaluieren”, fordert unsere Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz.