Elisabeth Mayr: „Es kommt eine deutliche Verbesserung für geringe und mittlere Einkommen!“

„Eine Entlastung von 500.000 Euro für die Innsbrucker Familien wird die Einführung des neuen Ermäßigungssystems für Hort und schulische Tagesbetreuung bringen“, fasst SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr den heute im Gemeinderat beschlossenen größten Wurf im sogenannten Anti-Teuerungspaket der Stadt zusammen. „Ursprünglich wollte Herr Bürgermeister nur 300.000 Euro zusätzlich für das neue Ermäßigungsmodell bereitstellen, im letzten Gemeinderat war dann schon von 460.000 Euro die Rede und heute ist es mir gelungen, ein Volumen von einer halben Million Euro beschließen zu lassen“.

Das neue Modell, das bereits mit Schuljahr 2022/23 in Kraft tritt, sieht weiterhin vier Tarifstufen vor. In Tarifstufe 1 ist der volle Betrag für den Besuch von städtischem Hort bzw. schulischer Tagesbetreuung an Pflichtschulen zu bezahlen, In Tarifstufe 2 reduziert sich der Betrag um 33 Prozent, in Tarifstufe 3 um zwei Drittel und in Tarifstufe 4 entfällt der Betrag zur Gänze.

Eine alleinerziehende Mutter mit einem Kind wird nunmehr bis zu einem Netto-Haushaltseinkommen (ohne Familienbeihilfe) von 926 Euro – statt, wie ursprünglich vorgesehen, von 713 Euro – eine komplette Ermäßigung erhalten. Ab einem Netto-Einkommen von mehr als 2.040 Euro (ohne Familienbeihilfe) – statt bisher 1.855 Euro – ist der gesamte Beitrag zu bezahlen.

Eine Lebensgemeinschaft mit zwei Kindern bekommt bis zu einem Netto-Haushaltseinkommen von 1.441 Euro (ohne Familienbeihilfe), statt bisher 1.109 Euro, die gesamte Ermäßigung und ab einem Netto-Einkommen von über 3.174 Euro (ohne Familienbeihilfe) muss der volle Beitrag bezahlt werden.

„Es ist gelungen, die geringeren Einkommen stärker zu entlasten als die höheren Einkommen, wobei mir besonders wichtig ist, dass auch die mittleren Einkommen spürbare Verbesserungen erfahren und alle Einkommensgrenzen angehoben werden“, betont Mayr, und erklärt, dass die Einkommensgrenze für Tarif 4 um 30 Prozent, für Tarif 3 um 20 Prozent und für Tarif 2 um 10 Prozent angehoben wurde, um die absoluten Zahlen für alle wirklich spürbar steigen lassen zu können.

Die Mittagessen in der schulischen Tagesbetreuung unterliegen ebenfalls dem neuen Ermäßigungsmodell, jedoch gibt es keine komplette Befreiung von den Kosten dafür (niedrigster Tarif pro Essen 1,70 Euro).

Für den Herbst ist zusätzlich geplant, erstmals auch für die Mittagessen im Hort ein Ermäßigungssystem zu erarbeiten und dieses mit jenem in der Tagesbetreuung zu harmonisieren, um mit dem Schuljahr 2023/24 starten zu können.