SPÖ Innsbruck distanziert sich von Vorfällen in der Gemeinderatssitzung am 25.04.2023

SP-Plach: „Volle Unterstützung für Vorstoß von Stadträtin Mayr. Die Sozialdemokratie steht für offenes und gleichberechtigtes Familien- und Weltbild, belehrende Kommentare gegenüber Müttern in Parlamentsgremien sind aufs schärfste zurückzuweisen.“

„Im Zuge der Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023 sind Aussagen, auch von sozialdemokratischen Gemeinderät:innen, getätigt worden, die in keinster Weise den Grundwerten der Sozialdemokratie entsprechen. Im Namen des Vorstands der Innsbrucker Sozialdemokratie sind diese nach einstimmigem Beschluss zurückzuweisen und entsprechen nicht dem Verständnis der Innsbrucker Sozialdemokratie. Vermeintliches Fehlverhalten von anderen Gemeinderatsmitgliedern darf dem solidarischen und feministischen Grundgedanken, welcher uns als SPÖ Innsbruck prägt, keinen Abbruch tun. Scharfmachern von Rechts darf durch solche Diskussionen keine Bühne gegeben werden“, eröffnet Plach und bringt seinen Unmut über die entstandene Diskussion zum Ausdruck.

„Die Sozialdemokratie konnte in der letzten Gemeinderatssitzung wichtige Erfolge im Sinne der Menschen in unserer Stadt erzielen. Von richtungsweisenden Beschlüssen im elementarpädagogischen Bereich mit dem Start einer Personaloffensive im Kindergarten, über die Einführung einer Mietpreisbremse für ausfinanzierte IIG-Wohnungen, bis zur Temporeduktion und einer damit verbundenen Sicherheitserhöhung in vielen Bereichen unserer Stadt. Eine Diskussion über Sinn und Unsinn des Konsums eines alkoholfreien Biers einer mit ihrem Kind im Gemeinderat sitzenden Mutter, ist hier absolut unangebracht und unnötig. Das Stadtparlament spiegelt unsere städtische Gesellschaft wider, weshalb es ein wichtiges und richtiges Bild ist, auch eine Mutter mit Baby in diesem höchsten Gremium der Stadt zu haben. Daher zeigen wir uns als Vertreter:innen der SPÖ Innsbruck, unserer Frauenstadträtin Elisabeth Mayr folgend, mit der betroffenen Gemeinderätin Janine Bex solidarisch“, fährt Plach im Namen aller gewählten Vorstandsmitglieder der Innsbrucker Sozialdemokratie fort.

Plach fasst abschließend zusammen: „Wir unterstützen den Vorstoß unserer Frauenstadträtin eine Reflexionsphase einzuleiten und endlich zur sachlichen Politik und Diskussionskultur zurückzukehren zu 100%. Der von der Bevölkerung gewählte Gemeinderat als Gesamtes, sollte sich einmal mehr an seinem Anspruch die Interessen der Bevölkerung in Würde und Anstand zu vertreten erinnern.“