Liebe Interessierte,
auf dieser Seite finden Sie alle Anträge und Anfragen, die unsere Mandatarinnen und Mandatare im Innsbrucker Gemeinderat eingebracht haben.
25.04.2023
Im April-Gemeinderat hat die SPÖ einen Ergänzungsantrag, 2 Anträge und eine Anfrage eingebracht:
Mietzuschuss für Mietzins- und Wohnbeihilfebezieher:innen, Ergänzungsantrag
Überbauung Parkplatz Technik, Antrag
„Innsbruck-Bonus“ – Bessere Bezahlung für Mitarbeiter:innen in der Kinderbildung/-betreuung und Pflege, Antrag
Inserate der Stadt Innsbruck, Anfrage
23.03.2023
Im März-Gemeinderat hat die SPÖ einen dringenden Antrag, 2 Anträge und eine Anfrage eingebracht:
Überprüfung IKB Strompreis- & TIGAS Gaspreis-Erhöhung, Dringender Antrag
Bodenmarkierungen Fahrverbot in Fußgängerzonen, Antrag
Richtlinien zur Mittelvergabe aus der Universitätsrücklage, Antrag
Westendorf – Forellenhof und Haus Innsbruck, Anfrage
23.02.2023
Im Februar-Gemeinderat hat die SPÖ eine Anfrage und 4 Anträge eingebracht:
Sicherheitskonzept Tirol Kliniken, Anfrage
Geschwindigkeitsreduktion Fischerhäuslweg, Antrag
Geschwindigkeitsreduktion Exglasse – Rehgasse, Antrag
Zebrastreifen Speckweg, Antrag
Geschwindigkeitsmessgeräte für alle Stadtteile, Antrag
25.01.2023
Im Jänner-Gemeinderat hat die SPÖ eine Anfrage und 3 Anträge eingebracht:
Regelgeschwindigkeit Tempo-30 vor Bildungs-, Pflege- und Freizeiteinrichtungen, Antrag
Einrichtung eines Zuschusses für Kinderbetreuungskosten für Mitarbeiter:innen der Stadt Innsbruck sowie ihrer Beteiligungen gemäß Einkommenssteuergesetz, Antrag
Verkehrsgarten Wilten Sanierung, Attraktivierung und Lebensraumgestaltung, Antrag
Innsbrucker Leerstandsmonitoring, Anfrage
15.12.2022
Im Dezember-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anträge eingebracht:
Einführung einer Innsbruck-Aktiv-Card, Antrag
Koordinationsstelle für Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe, Antrag
24.11.2022
Im November-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anfragen, 4 Anträge und einen dringenden Antrag eingebracht:
Dringender Antrag: Änderung des Innsbrucker Stadtrechts, Dringender Antrag
Einführung einer städtischen „Wohnsozialarbeit“, Antrag
Kennzeichnung von Fußgängerzonen, Antrag
Innsbruck Marketing GmbH – Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Innsbruck, Antrag
Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und Schüler der VS Amras, Antrag
Erste Ergebnisse „Taskforce AirBnB“ und Erhebungen GWR, Anfrage
Pflegenotstand, Anfrage
25.10.2022
Im Oktober-Gemeinderat hat die SPÖ einen Antrag eingebracht:
Stopp des Verkaufs von städtischen Wohnungen, Antrag
14.07.2022
Im Juli-Gemeinderat hat die SPÖ 4 Anträge und eine Anfrage eingebracht:
Zentraler Lebensmittelmarkt am Marktplatz, Antrag
Umsetzung der Freifahrt für Pflegekräfte, Antrag
Sicherheit für FußgängerInnen im Klara-Pölt-Weg, Antrag
Maßnahmen gegen Teuerung Energiepreise und Betriebskosten, Antrag
Brandgefahren bei E-Fahrzeugen in Tiefgaragen/Garagen, Anfrage
22.06.2022
Im Juni-Gemeinderat hat die SPÖ einen Antrag und 2 Mehrparteienanträge eingebracht:
Städtische Servicestelle für Innsbrucker Unternehmen, Antrag
Innsbrucker Stadthund, Mehrparteienantrag
Wahlbeisitzer, Mehrparteienantrag
19.05.2022
Im Mai-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anträge eingebracht:
Radfahren gegen die Einbahn An-der-Lan-Straße zwischen Kugelfangweg und Josef-Kerschbaumer-Straße, Prüfantrag
Verkehrssicherheit Steinbockweg bzw. Kreuzung Steinbockweg-Fürstenweg, Antrag
20.04.2022
Im April-Gemeinderat hat die SPÖ 4 Anträge und eine Anfrage eingebracht:
ÖPNV-Freifahrt für alle auszubildenden im Gesundheits- und Krankenpflegebereich, Antrag
Ursulinenpark Sofortige Errichtung eines Spiel- und Sportplatzes, Antrag
Potentialanalyse und Prüfung der Ausweisung von Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau, Antrag
Kinderzentrum Pechegarten, Abänderungsantrag
Maßnahme gegen Teuerung, Dringende Anfrage
24.03.2022
Im März-Gemeinderat hat die SPÖ eine Anfrage eingebracht:
Durchführungsprojektbericht bzw. Analyse Sanierung Schwimmbad Höttinger Au, Anfrage
24.02.20122
Im Februar-Gemeinderat hat die SPÖ 5 Anträge und 2 Anfragen eingebracht:
Umsetzung dringend erforderlicher Maßnahmen im Bereich Personal (Elementarpädagogik und Mittagstisch), Dringender Antrag
Befragung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Antrag
Flächendeckende Tempo-30-Beschränkung im Stadtgebiet, Antrag
Masterplan „Silver Society“, Antrag
Baumverpflanzung Bozner Platz, Antrag
Taktkürzungen Innsbrucker Verkehrsbetriebe, Anfrage
Transparente Darstellung der aktuellen Umweltdaten, Anfrage
26.01.2022
Im Jänner-Gemeinderat hat die SPÖ 3 Anträge und eine Anfrage eingebracht:
Abschaffung Ferienfahrplan Straßenbahnlinien 2 und 5, Antrag
Integrierung eines Konzepts für die Weiterverwendung von Altwaren im zweiten Recyclinghof, Antrag
Abänderungsantrag zum Antrag des Sportausschusses: ATSVI HIT medalp Tirol / Jahressubvention, Abänderungsantrag
Taktkürzungen Innsbrucker Verkehrsbetriebe, Anfrage
09.12.2021
Im Budget-Gemeinderat im Dezember haben wir folgende Anträge eingebracht:
Fahrradmitnahme mit VVT-Zeitkarten, Antrag
Frauenhelpline / Kontaktinfo zu Gewaltschutzzentrum Tirol auf
Magistrats-Nummernzettel drucken, Antrag
Doppelseite für Themen des Behindertenbeirates (BBR) sowie zu Teilhabe und Barrierefreiheit in „Innsbruck informiert“, Antrag
Personalwohnungen zur Linderung des Pflegenotstands, Antrag
17.11.2021
Im November-Gemeinderat haben GemeinderätInnen der SPÖ 3 Anträge eingebracht:
Errichtung eines sicheren Schutzwegs in Igls, Antrag
Fahrradmitnahme mit VVT-Zeitkarten, Antrag
Antrag auf Feststellung eines „quantitativen Wohnungsfehlbestandes“, Abänderungsantrag
13.10.2021
Im Oktober-Gemeinderat hat die Sozialdemokratie 2 Anträge und 1 Anfrage eingebracht:
Antrag auf Feststellung eines „quantitativen Wohnungsfehlbestandes“, Antrag
Nachtgastronomisches Angebot im Hofgarten erhalten!, Antrag
Öffentliche Toiletten und Behinderten-WCs in Innsbruck, Anfrage
24.06.2021
Im Juni-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anträge eingebracht:
Behindertenparkplatz mit Drive-In-Funktion für Apotheke am neu gestalteten Bozner Platz, Antrag
Faire Bezahlung und Professionalisierung im Corona Center Innsbruck (CCI), Antrag
27.05.2021
Im Mai-Gemeinderat haben wir folgende Anträge eingebracht:
Dienstanweisung MD MitarbeiterInnen, Antrag
Fakeonlineshops, Antrag
Calisthenics-Park, Antrag
Gebärdensprache, Resolutionsantrag
Ursulinenpark, Antrag
Stadtteil-INNS’EL, gemeinsamer Antrag mit den Grünen
22.04.2021
Im April-Gemeinderat haben GemeinderätInnen der SPÖ vier Anträge und drei Anfragen eingebracht:
Lehrlingsoffensive, Antrag 1 und Antrag 2
Traktorfahrverbot, Prüfantrag
Aktion 40.000, Resolutionsantrag
Demo ‚Grenzen töten‘, Anfrage
Städtische Mitarbeiter, Anfrage
Ursulinenpark, Anfrage
25.02.2021
Im Februar-Gemeinderat hat die Sozialdemokratie zwei Anfragen und einen Dringlichkeitsantrag eingereicht:
Schneeräumung in Innsbruck, Anfrage
Verordnung Begegnungszone, Anfrage
IVB-Tarife, Antrag
21.01.2021
Im Jänner-Gemeinderat hat die SPÖ zwei Anfragen eingebracht:
Ehemalige Heim- und Pflegekinder in Innsbruck, Anfrage
Mobilitätsbeirat, Anfrage
10.12.2020
Die SPÖ hat heute eine Anfrage und einen Antrag eingereicht:
Lehrlinge in der Stadt Innsbruck und in städtischen Mehrheitsbeteiligungen, Anfrage
(Überarbeitung) Delegationsverordnung, Antrag
19.11.2020
Folgende Anfrage und folgende Anträge hat die SPÖ heute im Gemeinderat eingebracht:
Baulandreserven der Stadt Innsbruck, Anfrage
Zweiter Recyclinghof im Westen Innsbrucks, Antrag
Gewaltschutz, Resolutionsantrag
Tischtennisplätze im Freien, Antrag
08.10.2020
Folgende Anfrage hat die SPÖ heute eingebracht:
Bauernmarkt am Marktplatz, Anfrage
16.07.2020
Folgende Anfrage und folgenden Antrag hat die SPÖ heute im Gemeinderat eingebracht:
Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße, Anfrage
Kühlprojekt Lugger-Platz – für mehr Lebensqualität im Olympischen Dorf, Antrag
25.06.2020
Die SPÖ hat am 25.6.2020 folgende Anträge eingebracht:
Abänderungsantrag zur Errichtung einer 50-Meter-Schwimmhalle, Antrag
Lohntransparenz, Antrag
Rückkehr zur Normaltaktung der Öffis gemäß ÖPNV-Vertrag, Antrag
Informationskampagne für mehr Sicherheit der FußgängerInnen, Antrag
20.05.2020
Die SPÖ hat am 20.05.2020 eine Anfrage eingebracht:
Corona-Auswirkungen auf ÖPNV-Leistungen, Anfrage
Zudem stellte die SPÖ folgende Anträge:
Fußgänger*innen- und Radfahrer*innen-Brücke Mühlau/Arzl – Reichenau, Antrag
Gründliche Evaluierung der Corona-Krisenarbeit der Stadt Innsbruck, Antrag
Sozialtickets für Innsbrucker Freibäder, Antrag
Faires Wirtschaftspaket der Stadt und Mieterlass, Antrag
Objektivierungsleitlinie wieder in Kraft setzen, Resolutionsantrag
Kommunaler Rettungsschirm für Städte und Gemeinden, Resolutionsantrag
27.02.2020
Die SPÖ hat heute zwei Anträge und eine Anfrage eingebracht:
Peer-Betreuung obdach- und wohnungsloser Menschen, Antrag
Konkurrenz für private Wohnbauträger, Antrag
Taxistellplätze im Bereich Haupt- und Westbahnhof, Anfrage, Antwort
29.01.2020
Im Gemeinderat vom 29.01.2020 hat die SPÖ folgende Anträge eingebracht:
Darstellung finanzieller Zuwendungen an Subventionswerber*innen in gemeinderätlichen Akten, Antrag
Generationen-Wohnen, Antrag
Stadtwohnungen von Kurzzeitvermietungsplattformen
entfernen, Antrag
12.12.19
Folgende Anträge hat die SPÖ am 12.12.2019 eingebracht:
Bewusstseinskampagne E-Scooter-Abstellverhalten, Antrag
Übersetzung Erklärung zum Datenschutz , Antrag
Bus- und Straßenbahnspur im Bereich Innrain/Klinikkreuzung – Terminal/Marktplatz, Prüfantrag
BürgerInnenbeteiligung auch für Gehörlose, Antrag
22.11.19
Im Gemeinderat vom 21.11.2019 hat die SPÖ drei Anträge eingebracht:
Abschaffung Pfefferspraypistolen und Anschaffung Bodycams MÜG, Antrag
Feinstaubmessung, Ultra-Feinstaubpartikel, Antrag
Wohnungsleerstand aktiv verringern, Antrag
16.10.19
Im Gemeinderat vom 10.10.2019 hat die Sozialdemokratie 3 Anfragen eingereicht:
Update, Beantwortung der Anfragen
MÜG-Einsätze zur Abwehr von gefährlichen Tieren, Anfrage
Transparente Schadstoffmessung Innsbruck, Anfrage
Zum abhängigen Mobilitätsbeirat, Anfrage
19.07.19
Dringende Anfrage: Zuwendungen der „Rathaus Passage GmbH“ an die „Smart Ventures GmbH“, Anfragebeantwortung, Video, Update
Bäume verpflanzen statt fällen, Antrag, Video, Update
Nutzung des Vereinsheims St. Nikolaus, Anfrage
Städtische Einnahmen für Wahlplakatständer, Anfrage
25.04.19
Einrichtung eines Kautionsfonds, Artikel, Antrag
Notwohnungen in den ehemaligen Räumlichkeiten der Lebenshilfe/Domanigweg 3, Artikel, Prüfantrag, Update
Preis für PädagogInnen, Antrag
Nein zum Verkauf gemeinnütziger Wohnungen, Antrag
Zubau einer Fuß- und Radfahrbrücke an die Mühlauer/Eisenbahnbrücke, Prüfantrag
28.03.19
Linie F: Konzept für die Gebiete Rossau und Olympisches Dorf, Antrag
28.02.19
Attraktivierung des Olympiaparks, Artikel, Antrag
24.01.19
Unabhängiger Fahrgastbeirat, Artikel, Antrag
Erweiterung der Dienststunden im ISD-Stadtteilzentrum Wilten, Antrag, Update
Fahrradweg am Südring, Antrag
2018
13.12.2018
Barrierefreie Gemeinderatssitzungen, Antrag
15.11.2018
Evaluierung Alkoholverbot, Antrag
Bündelung der Maßnahmen: Sozialverträglichkeit, Antrag
Erweiterung des Innsbrucker Umweltpreises in einen Preis für Nachhaltigkeit, Antrag
Die alte Rotunde als zeitgemäße Sehmaschine, Antrag
Informationsplattform für mögliche Zu- und Abschläge bei Richtwertmieten, Antrag, Update
Erschließung des Frachtenbahnhofareals, weitere Vorgehensweise, Anfrage und Beantwortung
Weiternutzung des Traglufthallen-Nebengebäudes, Anfrage und Beantwortung
Städtische Vereinsheime, Richtlinien für die Vergabe, Anfrage und Beantwortung
11.10.2018
Änderung der Gebührenordnung: Umbettung von Urnen, Antrag
Stadtbibliothek: Prüfung sämtlicher Verträge und Vereinbarungen zwischen IIG und Stadt Innsbruck, Antrag
Fuhrparkkonzept: Vorrang für E-Fahrzeuge, Antrag, Update
Errichtung von Stolpersteinen zum Gedenken an die Innsbrucker Opfer des Novemberpogroms 1938, Antrag
Stadtklimaanalyse, Antrag
Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der nationalsozialistischen Wehrmachtsjustiz, Antrag
Situation der Mieter_innen im Haus an der Sill, Anfrage und Beantwortung
12.07.2018
Sichere Fußgänger_innen-Querung, Fürstenweg Ecke Angergasse, Antrag
Hitze- und kältefrei für Fiaker, Fiakerverordnung für Tirol, Antrag