Anträge und Anfragen

Liebe Interessierte,

auf dieser Seite finden Sie alle Anträge und Anfragen, die unsere Mandatarinnen und Mandatare im Innsbrucker Gemeinderat eingebracht haben.

 

24.11.2022

Im November-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anfragen, 4 Anträge und einen dringenden Antrag eingebracht:

Dringender Antrag: Änderung des Innsbrucker Stadtrechts, Dringender Antrag

Einführung einer städtischen „Wohnsozialarbeit“, Antrag

Kennzeichnung von Fußgängerzonen, Antrag

Innsbruck Marketing GmbH – Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Innsbruck, Antrag

Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und Schüler der VS Amras, Antrag

Erste Ergebnisse „Taskforce AirBnB“ und Erhebungen GWR, Anfrage

Pflegenotstand, Anfrage

 

25.10.2022

Im Oktober-Gemeinderat hat die SPÖ einen Antrag eingebracht:

Stopp des Verkaufs von städtischen Wohnungen, Antrag

 

14.07.2022

Im Juli-Gemeinderat hat die SPÖ 3 Anträge und eine Anfrage eingebracht:

Zentraler Lebensmittelmarkt am Marktplatz, Antrag

Umsetzung der Freifahrt für Pflegekräfte, Antrag

Maßnahmen gegen Teuerung Energiepreise und Betriebskosten, Antrag

Brandgefahren bei E-Fahrzeugen in Tiefgaragen/Garagen, Anfrage

 

22.06.2022

Im Juni-Gemeinderat hat die SPÖ einen Antrag und 2 Mehrparteienanträge eingebracht:

Städtische Servicestelle für Innsbrucker Unternehmen, Antrag

Innsbrucker Stadthund, Mehrparteienantrag

Wahlbeisitzer, Mehrparteienantrag

 

19.05.2022

Im Mai-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anträge eingebracht:

Radfahren gegen die Einbahn An-der-Lan-Straße zwischen Kugelfangweg und Josef-Kerschbaumer-Straße, Prüfantrag

Verkehrssicherheit Steinbockweg bzw. Kreuzung Steinbockweg-Fürstenweg, Antrag

 

20.04.2022

Im April-Gemeinderat hat die SPÖ 4 Anträge und eine Anfrage eingebracht:

ÖPNV-Freifahrt für alle auszubildenden im Gesundheits- und Krankenpflegebereich, Antrag

Ursulinenpark Sofortige Errichtung eines Spiel- und Sportplatzes, Antrag

Potentialanalyse und Prüfung der Ausweisung von Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau, Antrag

Kinderzentrum Pechegarten, Abänderungsantrag

Maßnahme gegen Teuerung, Dringende Anfrage

 

24.03.2022

Im März-Gemeinderat hat die SPÖ eine Anfrage eingebracht:

Durchführungsprojektbericht bzw. Analyse Sanierung Schwimmbad Höttinger Au, Anfrage

 

24.02.20122

Im Februar-Gemeinderat hat die SPÖ 5 Anträge und 2 Anfragen eingebracht:

Umsetzung dringend erforderlicher Maßnahmen im Bereich Personal (Elementarpädagogik und Mittagstisch), Dringender Antrag

Befragung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Antrag

Flächendeckende Tempo-30-Beschränkung im Stadtgebiet, Antrag

Masterplan „Silver Society“, Antrag

Baumverpflanzung Bozner Platz, Antrag

Taktkürzungen Innsbrucker Verkehrsbetriebe, Anfrage

Transparente Darstellung der aktuellen Umweltdaten, Anfrage

 

26.01.2022

Im Jänner-Gemeinderat hat die SPÖ 3 Anträge und eine Anfrage eingebracht:

Abschaffung Ferienfahrplan Straßenbahnlinien 2 und 5, Antrag

Integrierung eines Konzepts für die Weiterverwendung von Altwaren im zweiten Recyclinghof, Antrag

Abänderungsantrag zum Antrag des Sportausschusses: ATSVI HIT medalp Tirol / Jahressubvention, Abänderungsantrag

Taktkürzungen Innsbrucker Verkehrsbetriebe, Anfrage

 

09.12.2021

Im Budget-Gemeinderat im Dezember haben wir folgende Anträge eingebracht:

Fahrradmitnahme mit VVT-Zeitkarten, Antrag

Frauenhelpline / Kontaktinfo zu Gewaltschutzzentrum Tirol auf
Magistrats-Nummernzettel drucken, Antrag

Doppelseite für Themen des Behindertenbeirates (BBR) sowie zu Teilhabe und Barrierefreiheit in „Innsbruck informiert“, Antrag

Personalwohnungen zur Linderung des Pflegenotstands, Antrag

 

17.11.2021

Im November-Gemeinderat haben GemeinderätInnen der SPÖ 3 Anträge eingebracht:

Errichtung eines sicheren Schutzwegs in Igls, Antrag

Fahrradmitnahme mit VVT-Zeitkarten, Antrag

Antrag auf Feststellung eines „quantitativen Wohnungsfehlbestandes“, Abänderungsantrag

 

13.10.2021

Im Oktober-Gemeinderat hat die Sozialdemokratie 2 Anträge und 1 Anfrage eingebracht:

Antrag auf Feststellung eines „quantitativen Wohnungsfehlbestandes“, Antrag

Nachtgastronomisches Angebot im Hofgarten erhalten!, Antrag

Öffentliche Toiletten und Behinderten-WCs in Innsbruck, Anfrage

 

24.06.2021

Im Juni-Gemeinderat hat die SPÖ 2 Anträge eingebracht:

Behindertenparkplatz mit Drive-In-Funktion für Apotheke am neu gestalteten Bozner Platz, Antrag

Faire Bezahlung und Professionalisierung im Corona Center Innsbruck (CCI), Antrag

 

27.05.2021

Im Mai-Gemeinderat haben wir folgende Anträge eingebracht:

Dienstanweisung MD MitarbeiterInnen, Antrag

Fakeonlineshops, Antrag

Calisthenics-Park, Antrag

Gebärdensprache, Resolutionsantrag

Ursulinenpark, Antrag

Stadtteil-INNS’EL, gemeinsamer Antrag mit den Grünen

 

22.04.2021

Im April-Gemeinderat haben GemeinderätInnen der SPÖ vier Anträge und drei Anfragen eingebracht:

Lehrlingsoffensive, Antrag 1 und Antrag 2

Traktorfahrverbot, Prüfantrag

Aktion 40.000, Resolutionsantrag

Demo ‚Grenzen töten‘, Anfrage

Städtische Mitarbeiter, Anfrage

Ursulinenpark, Anfrage

 

25.02.2021

Im Februar-Gemeinderat hat die Sozialdemokratie zwei Anfragen und einen Dringlichkeitsantrag eingereicht:

Schneeräumung in Innsbruck, Anfrage

Verordnung Begegnungszone, Anfrage

IVB-Tarife, Antrag

 

21.01.2021

Im Jänner-Gemeinderat hat die SPÖ zwei Anfragen eingebracht:

Ehemalige Heim- und Pflegekinder in Innsbruck, Anfrage

Mobilitätsbeirat, Anfrage

 

10.12.2020

Die SPÖ hat heute eine Anfrage und einen Antrag eingereicht:

Lehrlinge in der Stadt Innsbruck und in städtischen Mehrheitsbeteiligungen, Anfrage

(Überarbeitung) Delegationsverordnung, Antrag

 

19.11.2020

Folgende Anfrage und folgende Anträge hat die SPÖ heute im Gemeinderat eingebracht:

Baulandreserven der Stadt Innsbruck, Anfrage

Zweiter Recyclinghof im Westen Innsbrucks, Antrag

Gewaltschutz, Resolutionsantrag

Tischtennisplätze im Freien, Antrag

 

08.10.2020

Folgende Anfrage hat die SPÖ heute eingebracht:

Bauernmarkt am Marktplatz, Anfrage

 

16.07.2020

Folgende Anfrage und folgenden Antrag hat die SPÖ heute im Gemeinderat eingebracht:

Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße, Anfrage

Kühlprojekt Lugger-Platz – für mehr Lebensqualität im Olympischen Dorf, Antrag

 

25.06.2020

Die SPÖ hat am 25.6.2020 folgende Anträge eingebracht:

Abänderungsantrag zur Errichtung einer 50-Meter-Schwimmhalle, Antrag

Lohntransparenz, Antrag

Rückkehr zur Normaltaktung der Öffis gemäß ÖPNV-Vertrag, Antrag

Informationskampagne für mehr Sicherheit der FußgängerInnen, Antrag

 

20.05.2020

Die SPÖ hat am 20.05.2020 eine Anfrage eingebracht:

Tagesordnung 

Corona-Auswirkungen auf ÖPNV-Leistungen, Anfrage

Zudem stellte die SPÖ folgende Anträge:

Fußgänger*innen- und Radfahrer*innen-Brücke Mühlau/Arzl – Reichenau, Antrag

Gründliche Evaluierung der Corona-Krisenarbeit der Stadt Innsbruck, Antrag

Sozialtickets für Innsbrucker Freibäder, Antrag

Faires Wirtschaftspaket der Stadt und Mieterlass, Antrag

Objektivierungsleitlinie wieder in Kraft setzen, Resolutionsantrag

Kommunaler Rettungsschirm für Städte und Gemeinden, Resolutionsantrag

 

27.02.2020

Die SPÖ hat heute zwei Anträge und eine Anfrage eingebracht:

Peer-Betreuung obdach- und wohnungsloser Menschen, Antrag

Konkurrenz für private Wohnbauträger, Antrag

Taxistellplätze im Bereich Haupt- und Westbahnhof, Anfrage, Antwort

 

29.01.2020

Im Gemeinderat vom 29.01.2020 hat die SPÖ folgende Anträge eingebracht:

Darstellung finanzieller Zuwendungen an Subventionswerber*innen in gemeinderätlichen Akten, Antrag

Generationen-Wohnen, Antrag

Stadtwohnungen von Kurzzeitvermietungsplattformen
entfernen, Antrag

 

12.12.19

Folgende Anträge hat die SPÖ am 12.12.2019 eingebracht:

Bewusstseinskampagne E-Scooter-Abstellverhalten, Antrag

Übersetzung Erklärung zum Datenschutz , Antrag

Bus- und Straßenbahnspur im Bereich Innrain/Klinikkreuzung – Terminal/Marktplatz, Prüfantrag

BürgerInnenbeteiligung auch für Gehörlose, Antrag

 

22.11.19

Im Gemeinderat vom 21.11.2019 hat die SPÖ drei Anträge eingebracht:

Abschaffung Pfefferspraypistolen und Anschaffung Bodycams MÜG, Antrag

Feinstaubmessung, Ultra-Feinstaubpartikel, Antrag

Wohnungsleerstand aktiv verringern, Antrag

 

16.10.19

Im Gemeinderat vom 10.10.2019 hat die Sozialdemokratie 3 Anfragen eingereicht:

Update, Beantwortung der Anfragen

MÜG-Einsätze zur Abwehr von gefährlichen Tieren, Anfrage

Transparente Schadstoffmessung Innsbruck, Anfrage

Zum abhängigen Mobilitätsbeirat, Anfrage

 

19.07.19

Dringende Anfrage: Zuwendungen der „Rathaus Passage GmbH“ an die „Smart Ventures GmbH“, Anfragebeantwortung, Video, Update

Bäume verpflanzen statt fällen, Antrag, Video, Update

Nutzung des Vereinsheims St. Nikolaus, Anfrage

Städtische Einnahmen für Wahlplakatständer, Anfrage

 

25.04.19

Einrichtung eines Kautionsfonds, Artikel, Antrag

Notwohnungen in den ehemaligen Räumlichkeiten der Lebenshilfe/Domanigweg 3, Artikel, Prüfantrag, Update

Preis für PädagogInnen, Antrag

Nein zum Verkauf gemeinnütziger Wohnungen, Antrag

Zubau einer Fuß- und Radfahrbrücke an die Mühlauer/Eisenbahnbrücke, Prüfantrag

 

28.03.19

Linie F: Konzept für die Gebiete Rossau und Olympisches Dorf, Antrag

 

28.02.19

Attraktivierung des Olympiaparks, Artikel, Antrag

 

24.01.19

Unabhängiger Fahrgastbeirat, Artikel, Antrag

Erweiterung der Dienststunden im ISD-Stadtteilzentrum Wilten, Antrag, Update

Fahrradweg am Südring, Antrag

 

2018

 

13.12.2018

Barrierefreie Gemeinderatssitzungen, Antrag

 

15.11.2018

Evaluierung Alkoholverbot, Antrag

Bündelung der Maßnahmen: Sozialverträglichkeit, Antrag

Erweiterung des Innsbrucker Umweltpreises in einen Preis für Nachhaltigkeit, Antrag

Die alte Rotunde als zeitgemäße Sehmaschine, Antrag

Informationsplattform für mögliche Zu- und Abschläge bei Richtwertmieten, Antrag, Update

Erschließung des Frachtenbahnhofareals, weitere Vorgehensweise, Anfrage und Beantwortung

Weiternutzung des Traglufthallen-Nebengebäudes, Anfrage und Beantwortung

Städtische Vereinsheime, Richtlinien für die Vergabe, Anfrage und Beantwortung

 

11.10.2018

Änderung der Gebührenordnung:  Umbettung von Urnen, Antrag

Stadtbibliothek: Prüfung sämtlicher Verträge und Vereinbarungen zwischen IIG und Stadt Innsbruck, Antrag

Fuhrparkkonzept: Vorrang für E-Fahrzeuge, Antrag, Update

Errichtung von Stolpersteinen zum Gedenken an die Innsbrucker Opfer des Novemberpogroms 1938, Antrag

Stadtklimaanalyse, Antrag

Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der nationalsozialistischen Wehrmachtsjustiz, Antrag

Situation der Mieter_innen im Haus an der Sill, Anfrage und Beantwortung

 

12.07.2018

Sichere Fußgänger_innen-Querung, Fürstenweg Ecke Angergasse, Antrag

Hitze- und kältefrei für Fiaker, Fiakerverordnung für Tirol, Antrag