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Allgemein

Mehr Sicherheit für die MÜG mit Bodycams

SPÖ-Buchacher: „Mich freut es, wenn nun der zuständige Vizebürgermeister meine Idee zu den Bodycams und den damit zusammenhängenden GR-Antrag umsetzt.“ „Die Sicherheit der MÜG-MitarbeiterInnen ist und war der SPÖ immer ein Anliegen, nicht aber das Tragen von Pfefferspraypistolen. Diese waren…

SPÖ verurteilt Zerstörung des Barocksaals

SPÖ-Buchacher/Plach: „Die Vernichtung des Barocksaals im Hotel Europa ist nicht hinnehmbar.“  „Wann immer man mit alten, geschichtsträchtigen Bauwerken zu tun hat, muss man sich vergegenwärtigen, dass sich darin die Geschichte der Stadt und ihrer Menschen – mit allen Höhen und…

An der Wiedereinführung des O-Busses führt kein Weg vorbei

SPÖ-Buchacher: „Die Stadt Innsbruck ist aufgrund der Klimaziele der Union rechtlich zur Dekarbonisierung verpflichtet – einzig funktionierende und umweltfreundliche Lösung ist der O-Bus.“ „Es war die Innsbrucker Sozialdemokratie, die sich jahrelang heftig und mit guten Argumenten gegen die Abschaffung der…

Chance für leistbares Wohnen vertan!

SPÖ-Plach: „Öffentlicher Mietwohnbau in Konkurrenz zu privaten Bauträgern dringend notwendig.“ Der Innsbrucker SP-Vorsitzende und Gemeinderat Benjamin Plach hat schon im Feber 2020 einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, wonach die Stadt Innsbruck bzw. ihre Tochter- und Mehrheitsgesellschaften öffentlichen Mietwohnbau auch zu…

Die rechtliche Wahrheit kann man schwer verbiegen

SPÖ-Plach: „Umdeutung eines Gutachtens ändert nichts an unzulässiger Verordnung.“ Gestern, am 12.1.2021 verkündet der Innsbrucker Bürgermeister, dass der angesehene Jurist Prof. Mayer ihm gegenüber sein Gutachten – besser gesagt: dessen reale Grundlagen – revidiert hätte, weil man ihm den Sachverhalt…

Innsbruck hat Platz

SPÖ Innsbruck bekennt sich in Appell an die Bundesregierung zur Aufnahme von Menschen mit Fluchthintergrund aus griechischen Lagern Aus den Gesprächsrunden des „Runden Tisches Moria“, die unter Beteiligung von PolitikerInnen verschiedener Fraktionen, der zuständigen Landesrätin Gabi Fischer und zahlreichen VertreterInnen…

Keine Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße

SPÖ-Buchacher: „Wer fürchtet sich vor den Bürgern?“ Nacht- und Nebelaktion in der Verkehrspolitik wurde eine Absage erteilt!  SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher, bei dem sich betroffene AnrainerInnen wegen der temporären Fahrradstraße beschwert hatten, fasst zusammen: „Nachdem der ÖPNV Fahrzeiten einzuhalten hat und in…

Keine halblegalen Halbveranstaltungen!

SPÖ-Heisz: „Die Menschen mit Silvester-Lichtinstallationen zu Versammlungen einzuladen, ist verantwortungslos.“ Natürlich hätten wir uns mit vielen anderen Innsbruckerinnen und Innsbruckern enorm darauf gefreut, Silvester mit Lichtinstallationen an verschiedenen Plätzen der Stadt zu begehen“, betont die stv. SPÖ-Klubobfrau Irene Heisz, „aber…

Bahn frei für zweiten Recyclinghof

SPÖ-Buchacher: „Das zähe Ringen für das Selbstverständliche kommt in eine neue Phase.“ SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher ist zuversichtlich, dass Innsbruck einen zweiten Recyclinghof im Westen bekommen wird: „Es wäre mir lieber gewesen, der Bürgermeister und die Grünen hätten sich am Arbeitsübereinkommen…

Gebühren in Kinderbetreuungseinrichtungen ausgesetzt

Finanzielle Entlastung für Familien und Alleinerziehende Die Gebühren in den städtischen Kindergärten, Schülerhorte und Tagesheime (schulische Nachmittagsbetreuung) werden während der Phase des zweiten harten Lockdowns, von 17. November bis 6. Dezember 2020, ausgesetzt. Damit sollen Familien und Alleinerziehende finanziell entlastet…

Eislaufvergnügen für Jung und Alt

Außeneisring in der Olympiaworld öffnet ab Mittwoch, 9. Dezember Eislaufen gehört zu den Klassikern unter den Wintersportarten und beschert Kindern und Erwachsenen nach wie vor vergnügliche Stunden an der frischen Luft. Auch in diesem Winter haben Eislauf-Begeisterte in Innsbruck wieder…

Begegnungszone-Innenstadt: Volle Aufklärung notwendig

SPÖ-Plach: „Vizebürgermeisterin muss Vorgehen transparent erläutern.“ Aus dem heute von den Oppositionsfraktionen veröffentlichten Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer geht hervor, dass die erfolgte temporäre Verordnung der Begegnungszone Innenstadt ausschließlich in der Kompetenz des Gemeinderates gestanden wäre. Die alleinige Verordnung durch…

Antrag der SPÖ wird umgesetzt: Stadtklima-Analyse kommt

SPÖ-Mayr: „Mit der Stadtklima-Analyse kommt ein wichtiges Instrument, um unsere Stadt auch in Zukunft lebenswert zu gestalten.“ „Mit der Stadtklima-Analyse schaffen wir ein wichtiges Instrument für den Umgang mit dem Klimawandel im städtischen Raum und damit für eine lebenswerte Zukunft“,…

Hotel Europa – öffentliches Interesse sicherstellen

SPÖ-Plach: „Bausperre ermöglicht Mitsprache der Stadt bei künftigen Vorhaben.“ Für den Innsbrucker SPÖ-Vorsitzenden, Gemeinderat Benjamin Plach ist eines gleich anfangs positiv zu werten: „Es ist gut, dass das Hotel Europa verkauft werden konnte und es für das imposante und geschichtsträchtige…

Ja zu Radmasterplan, nein zu Rowdytum!

SPÖ-Buchacher: „Wir bekennen uns zum Masterplan Radverkehr 2030, aber nicht um jeden Preis und nicht ohne Vorbehalt.“ Im letzten Gemeinderat wurde der Radmasterplan auch mit den Stimmen der SPÖ beschlossen. Der nachhaltige Ausbau der Radinfrastruktur stellt definitiv einen wesentlichen Beitrag…

Budget – Innsbruck 2021

SPÖ-Heisz/Mayr: „Prioritäten und soziale Akzente setzen.“ Stadträtin Elisabeth Mayr und stv. Klubobfrau Irene Heisz von der SPÖ sind sich angesichts der COVID-Auswirkungen auf das Budget…

Mehr Sensibilität gegenüber der älteren Generation

Seit März des heurigen Jahres sind ältere Menschen ganz besonderen Belastungen ausgesetzt. Viele sind buchstäblich in ihren Wohnungen und in Pflegeeinrichtungen isoliert. Grund sind laut der Wissenschaft und der Regierung das besondere Risiko, dem ältere Menschen ausgesetzt sind, sich mit…