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Babler: „Blick nach vorne richten und Comeback der SPÖ auf die Beine stellen“

Das Comeback der SPÖ, die Verbesserung der Lebensrealitäten der Menschen und die SPÖ als Gegenmodell zu ÖVP und FPÖ – über all das und mehr hat unser neuer SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler in seinen ersten Interviews als SPÖ-Chef mit der "ZiB2" am 6. Juni und dem Ö1-"Morgenjournal" am 7. Juni gesprochen. Wir haben die stärksten Zitate für euch zum Nachlesen.

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Andreas Babler zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gewählt

Andreas Babler wurde beim außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni in Linz zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gewählt. Das stellte die Wahlkommission nach einer nochmaligen Überprüfung fest. Babler: „Das Comeback der Sozialdemokratie startet hier und heute.“

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Außerordentlicher SPÖ-Bundesparteitag hat begonnen

Der außerordentliche SPÖ-Bundesparteitag unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich.“ im Design Center Linz hat um 10.00 Uhr begonnen. Der Parteitag wird den gemeinsam im SPÖ-Bundesparteivorstand beschlossenen demokratischen Prozess zur Klärung des SPÖ-Vorsitzes abschließen.

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SPÖ drängt auf sofortigen Mietpreisstopp

Die Regierung blockiert weiter wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung. Das hat dramatische Folgen: Bereits im Juli droht die nächste saftige Mieterhöhung. Die SPÖ bekräftigt ihre Forderung, alle Mieterhöhungen bis 2025 auszusetzen und danach auf maximal 2 Prozent pro Jahr zu begrenzen.

Skandalöse Tagesordnungsänderung durch FP/FI/VP – Teuerungspaket torpediert, Mittelstandsliste durchgeboxt

Entsetzt zeigt sich SP-Stadtparteivorsitzender Mag. Benjamin Plach über einen vermeintlich unscheinbaren Vorgang am Anfang der heutigen Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates. Die Tagesordnungspunkte zur weiteren Prüfung, der von FP/FI/VP beschlossenen und dann nach massiven Bedenken des zuständigen Amtes ausgesetzten zweiten Vergaberichtlinie,…

Studie von Wifo und GBV belegt: Gemeinnützige Wohnungen haben erheblichen Einfluss auf Mietpreise am Wohnungsmarkt

SP-Plach: „SPÖ-Forderung, den öffentlichen Mietwohnbau auszubauen, wurde wissenschaftlich bestätigt! Ein starkes gefördertes Mietangebot dämpft auch Preise im privaten Bereich.“ Eine aktuelle Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) und des Verbands gemeinnütziger Bauvereinigung (GBV) belegt, dass gemeinnützige Wohnungen einen spürbaren Einfluss auf die…

Museumstraße als Sinnbild für verfehlte Widmungspolitik

SP-Stadtparteivorsitzender Mag. Benjamin Plach äußert sich besorgt über die aktuelle Lage in der Museumstraße und betont: „Die horrenden Miet- und Pachtpreise sind das Ergebnis einer verfehlten Widmungspolitik. Durch immer dichtere Bebauungspläne wurden Immobilienspekulanten Tür und Tor geöffnet. Restriktive am Bestand…

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SPÖ kämpft gegen eiskalten Pensionsraub!

Wer in Pension geht, soll auch die volle Pensionserhöhung bekommen – und zwar egal, in welchem Monat die Pension beginnt. Derzeit bekommen Menschen weniger oder gar keine Inflationsanpassung ihrer Pension, je später im Jahr sie in Pension gehen können. Nach massivem Druck der SPÖ und SPÖ-Chefin Rendi-Wagner wurde diese ungerechte Pensionskürzung für immerhin zwei Jahre ausgesetzt. Wir kämpfen weiter dafür, dass dieser Pensionsraub auch für künftige Pensionist*innen gestoppt wird und haben eine Verfassungsklage beim Verfassungsgerichtshof eingebracht.

SPÖ schließt sich Verkehrsexperten an und fordert mehr Investitionen für attraktive und leistbare Öffis!

SP-Mayr: „Taktausdünnungen zurücknehmen, Angebote in Randzeiten verbessern und Ferienfahrplan überdenken!“ Die Empfehlungen der Verkehrsexperten Christoph Schaaffkamp und Markus Mailer stoßen bei SP-Stadträtin Elisabeth Mayr auf offene Ohren: „Neben der Herausforderung der Dekarbonisierung in den kommenden Jahren gilt es, den öffentlichen…

Bild: Minitta Kandlbauer

SPÖ gratuliert VSStÖ zum Wahlsieg

Der VSStÖ konnte bei den ÖH-Wahlen deutlich an Stimmen zulegen und liegt an der Uni Wien auf Platz 1. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratulieren dem VSStÖ zum Wahlsieg.

Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

SPÖ bringt Misstrauensantrag gegen Regierung ein

Die SPÖ hat eine Sondersitzung des Nationalrats zum „Totalversagen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung“ beantragt und in dieser einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht. „Ihre Regierung ist am Ende. Ihre Hilflosigkeit, Planlosigkeit und Gleichgültigkeit hat das Land und seine Menschen in die Hoffnungslosigkeit getrieben“, betonte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: Pixabay

Echte Sicherstellung der Pflege JETZT

Während der SPÖ-Plan für die Sicherstellung der Pflege schon längst am Tisch liegt, macht die Regierung bloß Placebo-Reformen. Von der so notwendigen echten Pflegereform der Regierung fehlt jede Spur. Die SPÖ drängt u.a. auf mehr Ausbildungsplätze und eine Entlohnung während der Pflegeausbildung.

Sozialdemokratische Politik wirkt und hilft direkt den Menschen!

SPÖ-Innsbruck Initiative „Kautionsfonds“ zeigt, dass Stadt selbst gegen die Teuerung Maßnahmen setzen kann „Die hohe Nachfrage am städtischen Kautionsfonds ist einmal mehr ein Beleg dafür, dass sozialdemokratische Politik und Initiativen zielgerichtet, transparent und schnell den Menschen, die in Innsbruck…

Mitgliederbefragung: Doskozil vor Babler und Rendi-Wagner

Bis 10. Mai konnten alle SPÖ-Mitglieder an der Mitgliederbefragung über den SPÖ-Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl teilnehmen. Am 22. Mai verkündete die SPÖ-Wahlkommission das Ergebnis: Hans Peter Doskozil vor Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner. Am 3. Juni findet ein außerordentlicher Parteitag statt, mit dem der demokratische Prozess zur Klärung der Vorsitzfrage abgeschlossen wird.

Kampf gegen illegale Kurzzeitvermietung benötigt ausreichende Ressourcen

SP-Plach: „Mehr Personal und eine rasche Fortsetzung der Kooperation zur Datenübermittlung für Taskforce AirBnB sind dringend notwendig. Die dafür notwendige Amtsvorlage des Bürgermeisters ist längst überfällig!“ SP-Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach eröffnet: „Durch Leerstand und Kurzzeitvermietungen wird das Angebot am privaten Wohnungsmarkt…

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić

Rendi-Wagner kündigt Misstrauensantrag gegen Regierung an: „Es ist 5 nach 12!“

Die Preise steigen immer weiter – aber die Regierung erkennt den Ernst der Lage nicht und hat bei einem Gipfel zur Lebensmittelteuerung kein Ergebnis erzielt. Die SPÖ erhöht den Druck und hat eine Sondersitzung zur Teuerung beantragt. Wenn die Regierung nicht endlich die Preise senkt, wird die SPÖ einen Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung einbringen. „Es reicht, Türkis-Grün!“, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.