Übersicht

Allgemein

Sicherheit in den städtischen Kindergärten und Horten

Für Kinder, PädagogInnen sowie Eltern gibt es abgestimmten Maßnahmenplan Mit 14. September beginnen rund 2.100 Kindergartenkinder in den 30 städtischen Kindergärten und 400 SchülerInnen in den neun Schülerhorten das Wintersemester. In allen Einrichtungen wurden Covid-Krisenteams eingerichtet, die auf die jeweiligen…

Rathaus braucht transparente Personalpolitik

SPÖ-Mayr: „Objektivierungsleitlinie muss wieder in Kraft gesetzt werden“ „Der Bürgermeister hat die Objektivierungsleitlinie im März dieses Jahres außer Kraft gesetzt und angegeben, es gehe dabei nur um Fristen, die aufgrund der Covid-Maßnahmen nicht eingehalten werden könnten, bzw. um den Einsatz…

Aus dem Alltag der Gemeinderatsmitglieder: Helmut Buchacher

Helmut Buchacher, Gemeinderat: Stadtblatt: Gemeinderat im Zeitalter der Corona-Krise. Wie geht es Ihnen persönlich mit der aktuellen Situation? Buchacher: Meine Familie und ich sind gesund, ich persönlich bin durch Arbeit in der IVB abgelenkt, ansonsten bleibt auch mehr Zeit…

Überparteilichkeit essenziell

SP-GR Heisz: „Magistrats- und Finanzdirektion müssen schnellstens ausgeschrieben werden“ „Es ist hinlänglich bekannt, dass unser Magistratsdirektor Dr. Holas mit 1. April in Pension geht. Dass die Funktion bis heute — Mitte Jänner! — noch nicht einmal ausgeschrieben wurde, ist befremdlich“,…

Jahrelange Behinderungen der Straßenbahn finden nun ein Ende

SP-Buchacher: Es ist erfreulich, dass unser Antrag vom 7.12.2107 umgesetzt wurde. Mit der Fertigstellung der Sanierungsarbeiten auf der Fritz-Konzert-Brücke sind nun die Umleitungen aufgehoben“, freut sich Helmut Buchacher, SPÖ-Klubobmann im Gemeinderat. „Auf der Fritz-Konzert-Straße gibt es endlich eine eigene Spur…

MÜG: „Wer A sagt, muss auch B sagen“

SPÖ-Buchacher: „Wer die Aufgaben der MÜG mit dem Landespolizeigesetz ausweiten will, muss wissen, was da drinsteht.“ SPÖ-Klubobmann Buchacher spricht auf die Aussage von StR Rudi Federspiel an, die der heutigen Berichterstattung der Krone (S.23)…

GR Heisz: „Erst reden, dann Yoga!“

SPÖ befürwortet konsumfreie Zonen, aber nicht ohne Zustimmung der Anrainer   Irene Heisz, stv. Vorsitzende des SPÖ-Gemeinderatsklubs, begrüßt unkonventionelle Denkanstöße für eine Neugestaltung der Pradler Straße: „Die schlagartig berühmt-berüchtigt gewordenen Yogamatten stehen ja nur sinnbildlich dafür, dass der öffentliche Raum…

Leistbares Wohnen als Priorität

SPÖ-Plach: Vertragsraumordnung ist unverzichtbares Instrument zur Schaffung von geförderten Wohnraum. Mit der Vertragsraumordnung steht den Gemeinden ein bescheidenes, aber effektives Mittel zur Verfügung, um bei privaten Wohnbauprojekten ein Mindestmaß an leistbaren Wohnungen sicherzustellen. „Bauprojekte scheitern keineswegs nur an den Gemeinden.

Prostitution

Nordisches Modell zur Regelung der Prostitution in Österreich. Verbot des Kaufes sexueller Dienstleistungen.

SPÖ Innsbruck für Öffi-Vorrang in der Fritz-Konzert-Straße

In der Fritz-Konzert-Straße erhalten die Öffis endlich Vorrang. Der Straßenraum soll neu aufgeteilt werden. Das hat der Stadtsenat heute beschlossen. „Stadteinwärts kann nun eine durchgehende Straßenbahnspur errichtet werden. Der Gehsteig wird etwas verschmälert, dadurch kann auch der Radweg beidseitig…

Gemeinderatssitzung am 29.05.2019

Liebe Innsbruckerinnen und Innsbrucker, wir laden Sie herzlich zur Gemeinderatssitzung ein. Die Sitzung findet ab 15 Uhr im Plenarsaal, 6. Stock des Rathauses, statt. Hier finden Sie die Tagesordnung. Wir freuen uns, Sie zu begrüßen! Ihr Gemeinderatsklub der…