Übersicht

Demokratie

Bürgermeister versagt als Manager

SP-Buchacher erneuert seine Forderung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ihrer Zufriedenheit im Magistrat zu befragen „Mobilitätsbefragung schön und gut — aber wo bleibt mein Antrag, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach ihrer Zufriedenheit und ihrem Wohlergehen im Magistrat zu befragen?“, ärgert sich…

Masterplan Silver Society kommt endlich in die Gänge

SP-Mayr: „Eine lebenswerte Stadt stellt auch saubere, barrierefreie und leicht erreichbare öffentliche WC-Anlagen zur Verfügung!“ „Es ist erfreulich, dass endlich ernsthaft mit der Arbeit an der Erstellung des Masterplans Silver Society begonnen wird“, kommentiert Stadträtin Elisabeth Mayr die Beauftragung des…

Bürgermeister auf den Boden der rechtlichen Realität zurückgeholt!

SP-Plach: „Meine im Gemeinderat mitgeteilte Rechtsauffassung wurde offensichtlich vollinhaltlich bestätigt. Der Bürgermeister hat sich an die Weisungen des Gemeinderates zu halten!“ Nachdem Bürgermeister Willi wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung im November eigenmächtig die Magistratsgeschäftsordnung änderte, muss er nun diese Änderung…

Hilde-Zach-Platz, was sonst?

SPÖ-Heisz: „Der Kulturausschuss wird Anfang 2023 verbindliche Kriterien für die Benennung von Straßen und Plätzen entwickeln.“ „Zuständig für die Benennung neuer Straßen und Plätze ist nicht der Stadtsenat, sondern der Gemeinderat nach Vorberatung im Kulturausschuss“, stellt SPÖ-GRin Irene Heisz, Vorsitzende…

„Zeitfenster für Verbesserungen bei Korruptionsbekämpfung nutzen“

Korruptionsforscher Martin Kreutner und NRin Selma Yildirim diskutierten auf Einladung des Renner Institutes Tirol über Korruption. Unter dem Titel „Kein Korruptionsproblem? Kurz, Schmid & Co“ lud das Renner Institut Tirol Korruptionsforscher und Proponent des Anti-Korruptions-Volksbegehrens Martin Kreutner und Nationalrätin Selma…

Erweiterung von Hundewiesen in Innsbruck

Buchacher: „Es gehören weitere Hundewiesen errichtet!“ Keinen Grund zu Jubelmeldungen sieht SPÖ-Klubobmann GR Helmut Buchacher, wenn Selbstverständlichkeiten wie die Wasserversorgung auf Hundewiesen nach einem Gemeinderatsantrag umgesetzt werden. Vielmehr ärgerlich ist es, wenn auf Wunsch der vielen HundebesitzerInnen in…