Übersicht

Gemeinderat

Linie 6 bekommt neues Leben eingehaucht!

SPÖ-Buchacher: „Die Linie 6 bekommt in Zukunft eine Stundentaktung und wird bis zum Hauptbahnhof führen.“ SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher freut sich, dass sich sein jahrelanger Einsatz zur Rettung der Linie 6 gelohnt hat: „Seit dem gestrigen Stadtteilausschuss Igls ist es amtlich.

Gastgärten und Begrünung in allen Stadtteilen

SPÖ-Buchacher: Die wirtschaftlichen Maßnahmen in der Innenstadt helfen nicht den Stadtteilen. „Zuletzt wurden auf Einladung des Bürgermeisters wirtschaftliche Maßnahmen in der Innenstadt besprochen. Unter anderem sollen in diesen Krisenzeiten die Gastgärten in der Innenstadt erweitert, auf Mieteinnahmen verzichtet, das…

IVB-Tariferhöhung wird trotz SPÖ-Kritik umgesetzt

SPÖ-Plach: „Mit 1. April werden IVB-Tarife erhöht, obwohl VVT-Preise gleichbleiben. Einzelfahrt in Innsbruck künftig teurer als zwei Zonen am Land“ „Trotz Einschränkungen des IVB-Angebots und der ohnehin finanziell schwierigen Situation vieler InnsbruckerInnen wurde die IVB-Tariferhöhung nun einfach umgesetzt“, eröffnet SP-Vorsitzender…

Aufwertung der Freiflächen für SchülerInnen im O-Dorf

Terrasse der Mittelschule und Musikmittelschule wird erneuert Die in die Jahre gekommene Dachterrasse der Mittelschule (MS) und Musikmittelschule (MMS) Innsbruck in der Kajetan-Sweth-Straße im Stadtteil Olympisches Dorf wird saniert. Nachdem in den vergangenen Jahren bereits Wasserschäden festgestellt wurden, wird der…

IVB-Tariferhöhung wird ohne Diskussion im Gemeinderat durchgezogen

SPÖ-Plach: „SPÖ-Antrag auf Aussetzung der Öffi-Tarifsteigung vom Bürgermeister aus fadenscheinigen Gründen zurückgewiesen.“ „Trotz Einschränkungen des IVB-Angebots und der ohnehin finanziell schwierigen Situation vieler InnsbruckerInnen, soll die Tariferhöhung ab dem 1. April 2021 durchgezogen werden und dies, ohne sich einer sachlichen…

Schneeräumung in Innsbruck braucht professionellen Plan

SPÖ-Buchacher: „Es kann nicht sein, dass eine Landeshauptstadt wie Innsbruck es nicht zustande bringt, den Schnee ohne Chaos zu räumen“ Helmut Buchacher, Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat, weiß, woran es liegt, dass die Schneeräumung in Innsbruck nicht funktioniert: „Mitsamt der…

Taskforce AirBnB kommt

SPÖ-Plach: „Mit der Taskforce ist ein wichtiger Schritt gesetzt. Jetzt braucht sie noch die notwendigen Kompetenzen, um nicht zahnlos zu sein.“ Der Innsbrucker SP-Vorsitzende und Gemeinderat Benjamin Plach macht keinen Hehl daraus, dass er AirBnB sehr kritisch sieht: „Aus diesem…

Kautionsfonds während COVID-Krise dringend notwendig

SPÖ-Plach: „Dringende Umsetzung des SPÖ-Antrags gefordert.“ „Neben den ohnehin zu hohen Mietpreisen, belasten hohe Kautionsforderungen und Maklerprovisionen MieterInnen in Innsbruck zusätzlich“, eröffnet SPÖ-Innsbruck-Vorsitzender GR Benjamin Plach. „Anmietungskosten von mehreren tausend Euro stellen für Menschen mit ohnehin geringen Einkommen, oft eine…

Lehrlingsoffensive muss an Fahrt gewinnen!

SPÖ-Plach: „In der aktuellen Krise muss die Stadt als Vorbild vorangehen. Ziel muss sein, dass die Lehrlingsquote der Stadt und ihrer Beteiligungen auf 5% erhöht wird.“ Für den Innsbrucker SPÖ-Vorsitzenden und Gemeinderat Benjamin Plach steht fest: „Um der Wirtschaft Impulse…

Leerflächen erheben und reduzieren!

SPÖ-Buchacher/Plach: „Das städtische Referat für Gebäude- und Wohnungsregister leistet essentiell wichtige und gute Arbeit. Somit bekommen wir eine solide Daten-Basis, um dem Leerstand endgültig den Kampf anzusagen.“ SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher weiß, dass die Kampfansage an Leerstand und Spekulanten damit beginnt,…

Im Namen von Stadtparteivorsitzendem Benjamin Plach ergeht folgende Stellungnahme zur aktuellen Situation der Stadtpolitik nach der gestrigen Vorstandssitzung:

„Die SPÖ Innsbruck fordert seit Wochen stabile Verhältnisse für die politische Arbeit im Innsbrucker Gemeinderat ein. Der Bruch der Innsbrucker Koalition ist offensichtlich. Beginnend mit der von den Grünen unterstützten Abwahl von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin bis zur ausgebliebenen Unterstützung…

Bürgermeister muss klare Verhältnisse schaffen

SPÖ-Klub: Der Ball liegt nach wie vor beim Bürgermeister. Herr Bürgermeister hat der ÖVP und uns am vergangenen Sonntag mitgeteilt, dass er mit einer neuen Mehrheit, bestehend aus Grünen, ÖVP, SPÖ und Neos, regieren will. Dieser Vorschlag ist offensichtlich nicht…

„Lager Reichenau ist das nächste große Thema“

SPÖ-GR Heisz wird den Kulturausschuss mit der unwürdigen Gedenksituation rund um das ehemalige Lager Reichenau befassen „In der Stadt Innsbruck ist allen Beteiligten seit etlichen Jahren klar, dass die unwürdige Gedenksituation rund um das Lager Reichenau eine offene Wunde ist“,…

Mehr Sicherheit für die MÜG mit Bodycams

SPÖ-Buchacher: „Mich freut es, wenn nun der zuständige Vizebürgermeister meine Idee zu den Bodycams und den damit zusammenhängenden GR-Antrag umsetzt.“ „Die Sicherheit der MÜG-MitarbeiterInnen ist und war der SPÖ immer ein Anliegen, nicht aber das Tragen von Pfefferspraypistolen. Diese waren…

An der Wiedereinführung des O-Busses führt kein Weg vorbei

SPÖ-Buchacher: „Die Stadt Innsbruck ist aufgrund der Klimaziele der Union rechtlich zur Dekarbonisierung verpflichtet – einzig funktionierende und umweltfreundliche Lösung ist der O-Bus.“ „Es war die Innsbrucker Sozialdemokratie, die sich jahrelang heftig und mit guten Argumenten gegen die Abschaffung der…

Chance für leistbares Wohnen vertan!

SPÖ-Plach: „Öffentlicher Mietwohnbau in Konkurrenz zu privaten Bauträgern dringend notwendig.“ Der Innsbrucker SP-Vorsitzende und Gemeinderat Benjamin Plach hat schon im Feber 2020 einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, wonach die Stadt Innsbruck bzw. ihre Tochter- und Mehrheitsgesellschaften öffentlichen Mietwohnbau auch zu…

Die rechtliche Wahrheit kann man schwer verbiegen

SPÖ-Plach: „Umdeutung eines Gutachtens ändert nichts an unzulässiger Verordnung.“ Gestern, am 12.1.2021 verkündet der Innsbrucker Bürgermeister, dass der angesehene Jurist Prof. Mayer ihm gegenüber sein Gutachten – besser gesagt: dessen reale Grundlagen – revidiert hätte, weil man ihm den Sachverhalt…

Innsbruck hat Platz

SPÖ Innsbruck bekennt sich in Appell an die Bundesregierung zur Aufnahme von Menschen mit Fluchthintergrund aus griechischen Lagern Aus den Gesprächsrunden des „Runden Tisches Moria“, die unter Beteiligung von PolitikerInnen verschiedener Fraktionen, der zuständigen Landesrätin Gabi Fischer und zahlreichen VertreterInnen…