Übersicht

Gemeinderat

„Weg frei für Zusammenarbeit der Vernünftigen“

SPÖ Innsbruck zollt den drei abtrünnigen grünen GemeinderätInnen Respekt für ihre mutige Entscheidung „Marcela Duftner, Renate Krammer-Stark und Thomas Lechleitner haben unseren Respekt für ihre mutige Entscheidung“, sagt GRin Irene Heisz, stellvertretende Klubobfrau der SPÖ im Innsbrucker Gemeinderat. „Ihre langjährige…

Pflegenotstand erfordert sofortige Maßnahmen

Buchacher: „Willi muss endlich in die Gänge kommen!“ „100 leere Betten, überarbeitete PflegerInnen, eine überlange Warteliste für einen Heimplatz und eine ungewisse Zukunft für die 24 Stunden Pflegehilfen sind Zustände die alle Alarmglocken klingeln lassen“, so der SPÖ-Klubobmann GR Helmut…

Willi gibt den Alpen-Orban

SPÖ Innsbruck fordert, dem Bürgermeister die alleinige Kompetenz in Sachen Magistratsorganisation zu entziehen „Wir sind empört und entsetzt über die autoritäre Vorgangsweise des Bürgermeisters“, sagt SPÖ-Klubobmann GR Helmut Buchacher. „Ich habe in der Politik schon viel erlebt, aber das ist…

Tabubruch des Bürgermeisters macht Stadtrechtsänderung notwendig!

SP-Plach: „Rechte des Bürgermeisters müssen beschnitten werden, um geordneten Rathausbetrieb sicherstellen zu können! Rechtsausschuss beschließt mit breiter Mehrheit Vorschlag auf Änderung des Stadtrechtes.“ Per Mail informierte Bürgermeister Willi die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Änderung der Magistratsgeschäftsordnung ab dem…

Kautionsfonds einstimmig im Stadtsenat beschlossen

SP-Mayr/Plach: „Wichtigen Schritt zur Entlastung der Bevölkerung gesetzt!“ Ein neues Modell zur Einrichtung eines Kautionsfonds wurde von SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Gemeinderat und SPÖ-Stadtparteivorsitzendem Benjamin Plach gemeinsam mit den Fachämtern erarbeitet und heute einstimmig im Stadtsenat beschlossen. „Die hohen Mietpreise…

Bild: © M. Freinhofer

Städtischer Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis 2021 verliehen

13 Projekte haben sich in verschiedenen Kategorien beworben, davon wurden vier Projekte ausgezeichnet. Die Stadt Innsbruck vergibt für Aktivitäten und Projekte, die dem Schutz der Umwelt und einer nachhaltigen Lebensweise dienen, seit 1989 in einem zweijährlichen Rhythmus den mit insgesamt…

Sicherer, ruhiger und gesünder: Tempo 30 sollte ein gemeinsames Ziel sein – Ignoranz gegenüber dem Gemeinderats-Beschluss muss ein Ende haben

Gestern hat eine weitere Arbeitsgruppe zu Tempo 30 in Innsbruck stattgefunden. Anwesend waren lediglich die Vertreter:innen Grünen und der SPÖ. Bis zum Jahresende 2022 sollte diese beauftragte Arbeitsgruppe die vom allgemeinen Tempo 30 in Innsbruck auszunehmenden Durchzugsstraßen zur Beschlussfassung vorlegen. Bürgermeister Georg Willi erinnert…

Mayr erfreut über einhellige Entscheidung für den Patscherkofel-Nachtskilauf

SP-Sportstadträtin Mayr: „Unausgewogene Schnellschüsse in Zukunft vermeiden“ „Kinder- und Nachwuchstrainings in den späteren Nachmittags- und frühen Abendstunden können somit noch rechtzeitig vor Beginn der Wintersaison sichergestellt werden“, freut sich Sportstadträtin Elisabeth Mayr über die rasche und eindeutige politische Entscheidung…

IVB-Personalnotstand versus ÖFFI-Umstieg?

Buchacher: „Es muss endlich gehandelt werden!“ Nicht nur in der Pflege, sondern auch bei der IVB, mit dem Unterschied, dass dieser großteils selbst verursacht wurde, herrscht Personalnotstand. Betriebsvereinbarungen für eine faire Bezahlung der Fahrbediensteten wurden gekündigt, die INNBUS wurde…

Unleistbare Wohnungen vertreiben Innsbrucker Bevölkerung

Plach: „Seit Jahren warnen wir vor diesen Folgen, nun muss endlich gehandelt werden!“ Wie aus den Innsbrucker-Quartalsblätter zu entnehmen, leidet die Landeshauptstadt unter einem starken Bevölkerungsrückgang. Zum Jahresbeginn 2021 verzeichnete Innsbruck 131.059 hauptwohnsitzlich gemeldete Einwohner:innen, 2022 mit einem Rückgang von…

Erweiterung von Hundewiesen in Innsbruck

Buchacher: „Es gehören weitere Hundewiesen errichtet!“ Keinen Grund zu Jubelmeldungen sieht SPÖ-Klubobmann GR Helmut Buchacher, wenn Selbstverständlichkeiten wie die Wasserversorgung auf Hundewiesen nach einem Gemeinderatsantrag umgesetzt werden. Vielmehr ärgerlich ist es, wenn auf Wunsch der vielen HundebesitzerInnen in…

Bilanz Bildungsressort 2018-2022

Bilanz Bildungsressort 2018-2022 Neue Einkommensgrenzen für Ermäßigungen  Im Bereich der Ressortzuständigkeiten von Stadträtin Mag.a Elisabeth Mayr ist seit ihrem Amtsantritt im Mai 2018 sehr viel gelungen und passiert. Schon alleine eine Auflistung der Überschriften füllt mehrere A4-Seiten. Besonders aber im…

Öffi-Betriebe trotz Warnungen in der Krise

Buchacher: „Es braucht Fairness im öffentlichen Nahverkehr!“ Personalmangel, unmögliche Arbeitszeiten und viele Überstunden bringen Buslenker:innen an den Rand der Verzweiflung bis hin zur Kündigung. Seit vielen Jahren ist der Ressortverantwortlichen für den öffentlichen Nahverkehr Ingrid Felipe von den Grünen und…

Elektrobusse – Fehlentscheidung oder grüner Populismus?

Buchacher: „Das ist keine weitsichtige Systementscheidung!“ SPÖ-Klubobmann und Gemeinderat Helmut Buchacher kann der Jubelmeldung der grünen Klubobfrau Janine Bex zum Ankauf von 15 Elektrobussen, nur damit die Quote für die EU – Vorgabe zur Dekarbonisierung erfüllt ist, nichts abgewinnen. Buchacher:…

IIG-Mieterhöhung als weiterer Teuerungstreiber

SP-Plach: „Aussetzung der Mieterhöhung für hunderte IIG-Mieter:innen gegen SPÖ abgelehnt!“ Ein Aussetzen der Erhöhung der Richtwertmieten für Menschen, die bereits aufgrund der explodierenden Kosten in Bedrängnis geraten sind, scheint für die Stadtpolitik nicht von Relevanz zu sein. „Während einerseits Maßnahmen…