Übersicht

Gemeinderat

Endlich verstehen’s auch die and’ren!

SPÖ-Buchacher/Gasser: „Seit Jahren macht sich die Sozialdemokratie für einen zweiten Recyclinghof im Westen Innsbrucks stark.“ Klubobmann Helmut Buchacher von den SozialdemokratInnen ist für den Stadtsenat kommende Woche zuversichtlich: „Gleich von zwei Seiten – einmal durch Stadträtin Andrea Dengg von den…

Fahrplanausdünnung der Öffis muss korrigiert werden!

SPÖ-Plach/Buchacher: „Wir wollen ein attraktives Öffinetz für Innsbruck.“ Heute wurde im Stadtsenat die Stellungnahme der IVB besprochen, die sich auf den Antrag von SP-Vorsitzenden, Gemeinderat Mag. Benjamin Plach vom 25.06.2020 bezieht. Dazu Plach: „Wir können diesen Bericht und die Stellungnahme…

Dem Verkehrschaos endlich ein Ende bereiten!

SPÖ-Buchacher: „Realitätsferne Pseudostudien lösen keine Stauprobleme“ Helmut Buchacher, Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat und langjähriger Betriebsratsvorsitzender der IVB und somit Kenner der Innsbrucker Verkehrssituation hat am 12.12.2019 im Gemeinderat den Antrag gestellt, man möge im Bereich Innrain/Klinikkreuzung – Terminal/Marktplatz eine…

Weitere Befassung mit Stadtrecht notwendig

SPÖ-Plach: „Stellungnahme wird im Ausschuss behandelt“ Gemeinderat Benjamin Plach, der zugleich Vorsitzender des Rechtsausschusses im Innsbrucker Gemeinderat ist, freut sich, dass der Stadtsenat heute einstimmig den Ausschuss damit betraut hat, die Stellungnahme zur geplanten Stadtrechtsänderung im Detail zu besprechen: „Alle…

Unbeschwerter Freizeitspaß für Kinder

Sozialtickets für Bäder der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) Die Covid-19 Krise und deren wirtschaftlichen Folgen brachte viele Familien in eine finanzielle Notlage. Aber auch unabhängig von der Krise leben viele Familien in Innsbruck am Existenzminimum. Zu deren Unterstützung entschied der Innsbrucker…

Bilanz über herausforderndes Regierungsjahr

Arbeit der Stadtregierung im Jahr 2019/20 von Covid-19 geprägt (IKM) 280 Punkte umfasst das Arbeitsübereinkommen der amtierenden Stadtregierung, seit Mai 2018 wird dieses zügig abgearbeitet. Nicht nur die geplanten Schritte, auch ungeplante Maßnahmen stellten die fünf Koalitionären im auslaufenden Regierungsjahr…

Leistbares Eigentum von heute als Spekulationsobjekt von morgen

SPÖ-Plach: „Verkauf von städtischen Wohnungen ist keine Lösung für das Wohnungsproblem.“ Benjamin Plach, SP-Parteivorsitzender und Gemeinderat eröffnet nach der gestrigen Diskussion im Gemeinderat: „Lösungen mit Ablaufdatum, wie das ‚leistbare Eigentum‘ sind jedenfalls keine Lösungen, schon gar nicht angesichts der in…

Volle Lohntransparenz im Innsbrucker Rathaus!

SPÖ-Mayr: „Antrag zu mehr Transparenz einstimmig vom Gemeinderat beschlossen“ „Lohntransparenz fördert Lohngerechtigkeit und ist ein entscheidender Schritt für die Gleichstellung zwischen Mann und Frau. In der Tiroler Landeshauptstadt geht das Rathaus als großer Arbeitgeber zukünftig mit gutem Beispiel voran. Mein…

Mehr Sicherheit im Verkehr!

SPÖ-Buchacher: „Innsbruck bekommt eine Informationskampagne zur Sicherheit der FußgängerInnen.“ Der Klubobmann der Sozialdemokratie, Helmut Buchacher, freut sich sehr, dass sein Prüfantrag, der eine Informationskampagne zur Sicherheit und wechselseitigen Achtsamkeit unter den VerkehrsteilnehmerInnen vorsieht, im gestrigen Gemeinderat einstimmig angenommen worden ist.

Leistbares Wohnen langfristig sichern!

SPÖ-Plach/Buchacher: „Wohnungen müssen in städtischer Hand bleiben.“ Benjamin Plach, SPÖ-Vorsitzender und GR in Innsbruck, hat das Konzept leistbares Wohnen der Stadt Innsbruck genau studiert und hält fest: „Es ist wichtig, dass bei der Ermöglichung von höherer Baudichte für Private ein…

Bürgerbeteiligung geht anders!

SPÖ-Buchacher/Gasser: „Die Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße ist unzumutbar.“ Helmut Buchacher, Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat, hat sich dem Anliegen einer Bürgerin angenommen und die Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße einem Lokalaugenschein unterzogen. Für ihn steht fest: „Die Vorgehensweise erstaunt mich. Quasi…

Volle Lohntransparenz im Innsbrucker Rathaus!

SPÖ-Mayr: „Transparenz hilft Gehaltsschere zwischen Mann und Frau zu schließen“ Volle Lohntransparenz hilft die Lohnschere zwischen Männern und Frauen schließen, wie man anhand von internationalen Beispielen erkennen kann. Österreich ist innerhalb von Europa immer wieder Schlusslicht, wenn es um die…

Transparenz und Mitbestimmung sehen anders aus

SPÖ-Mayr: „Neue zahnlose Objektivierungsleitlinie sieht entgegen unserer Gemeinderatsresolution kein Stimmrecht für Personalvertretung und Gleichbehandlungsbeauftragte vor“ „Der Bürgermeister bezeichnet die neue Objektivierungsleitlinie in einer Aussendung als `Selbstbeschränkung´. Leider entbehrt das nicht eines gewissen Zynismus“, ist Stadträtin Elisabeth Mayr enttäuscht, nachdem sich…

Corona-Evaluation einstimmig beschlossen

SPÖ-Heisz: „Ich freue mich darüber, dass wir als Gemeinderat geschlossen dieses starke Signal gesetzt haben.“ In den frühen Morgenstunden des Freitags waren sich alle 40 GemeinderätInnen einig: Die Stadt Innsbruck wird auf Antrag der SPÖ selbstkritisch erforschen, wie das kommunale…

SPÖ fordert Kostenwahrheit und Kontrolle beim Bozner Platz

SPÖ-Heisz/Mayr: „Neugestaltung ist uns ein Herzensanliegen, aber nicht unter falschen Voraussetzungen.“ Die SPÖ hat der Auslobung eines Wettbewerbs zur Neugestaltung des Bozner Platzes heute Mittwoch im Stadtsenat nicht zugestimmt. „Der Bozner Platz muss endlich zu dem städtischen Schmuckstück werden, das…

50-Meter-Schwimmhalle für Innsbruck – jetzt!

SPÖ-Mayr: „Die Umsetzung bedeutet einen Meilenstein für Schul-, Breiten- und Spitzensport.“ „Wenn Innsbruck die Chance auf die 50-Meter-Schwimmhalle jetzt nicht nützt, ist diese erneut auf Jahrzehnte vertan. Jetzt ist der Moment, um die dafür in Aussicht gestellten Millionen des Bundes…

Sozialtickets für Familien in Not

SPÖ-Plach: „SP-Antrag soll finanziell schwachen Familien Freizeitspaß sichern.“ „Aufgrund der durch den Corona-Virus ausgelösten Wirtschaftskrise kommen immer mehr Menschen finanziell an ihre Grenzen, es ist wichtig in Not geratenen Familien zumindest ein bisschen Sommerfreude zu ermöglichen“, eröffnet GR Benjamin Plach,…

Rathaus braucht transparente Personalpolitik

SPÖ-Mayr: „Objektivierungsleitlinie muss wieder in Kraft gesetzt werden“ „Der Bürgermeister hat die Objektivierungsleitlinie im März dieses Jahres außer Kraft gesetzt und angegeben, es gehe dabei nur um Fristen, die aufgrund der Covid-Maßnahmen nicht eingehalten werden könnten, bzw. um den Einsatz…