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Presse

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Masterplan Silver Society kommt endlich in die Gänge

SP-Mayr: „Eine lebenswerte Stadt stellt auch saubere, barrierefreie und leicht erreichbare öffentliche WC-Anlagen zur Verfügung!“ „Es ist erfreulich, dass endlich ernsthaft mit der Arbeit an der Erstellung des Masterplans Silver Society begonnen wird“, kommentiert Stadträtin Elisabeth Mayr die Beauftragung des…

Bürgermeister auf den Boden der rechtlichen Realität zurückgeholt!

SP-Plach: „Meine im Gemeinderat mitgeteilte Rechtsauffassung wurde offensichtlich vollinhaltlich bestätigt. Der Bürgermeister hat sich an die Weisungen des Gemeinderates zu halten!“ Nachdem Bürgermeister Willi wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung im November eigenmächtig die Magistratsgeschäftsordnung änderte, muss er nun diese Änderung…

Hilde-Zach-Platz, was sonst?

SPÖ-Heisz: „Der Kulturausschuss wird Anfang 2023 verbindliche Kriterien für die Benennung von Straßen und Plätzen entwickeln.“ „Zuständig für die Benennung neuer Straßen und Plätze ist nicht der Stadtsenat, sondern der Gemeinderat nach Vorberatung im Kulturausschuss“, stellt SPÖ-GRin Irene Heisz, Vorsitzende…

SP-Plach ad Lassenberger: Taten statt Worte sind gefragt!

SP-Plach: „Die FPÖ war immer ein treuer Handlager der Immobilieninvestoren und Vermieter:innenlobby. Mit einem FPÖ-Bürgermeister droht der Verkauf städtischer Wohnungen!“ „Wäre die Situation für viele Menschen in unserer Stadt beim Thema Wohnen nicht schon derart prekär könnte man die Aussagen…

„Zeitfenster für Verbesserungen bei Korruptionsbekämpfung nutzen“

Korruptionsforscher Martin Kreutner und NRin Selma Yildirim diskutierten auf Einladung des Renner Institutes Tirol über Korruption. Unter dem Titel „Kein Korruptionsproblem? Kurz, Schmid & Co“ lud das Renner Institut Tirol Korruptionsforscher und Proponent des Anti-Korruptions-Volksbegehrens Martin Kreutner und Nationalrätin Selma…

„Weg frei für Zusammenarbeit der Vernünftigen“

SPÖ Innsbruck zollt den drei abtrünnigen grünen GemeinderätInnen Respekt für ihre mutige Entscheidung „Marcela Duftner, Renate Krammer-Stark und Thomas Lechleitner haben unseren Respekt für ihre mutige Entscheidung“, sagt GRin Irene Heisz, stellvertretende Klubobfrau der SPÖ im Innsbrucker Gemeinderat. „Ihre langjährige…

Pflegenotstand erfordert sofortige Maßnahmen

Buchacher: „Willi muss endlich in die Gänge kommen!“ „100 leere Betten, überarbeitete PflegerInnen, eine überlange Warteliste für einen Heimplatz und eine ungewisse Zukunft für die 24 Stunden Pflegehilfen sind Zustände die alle Alarmglocken klingeln lassen“, so der SPÖ-Klubobmann GR Helmut…

Radweg Südring = Lückenschluss ohne Lücke

SP-Plach: „Täglich mehr als 1000 Radfahrende sind Auftrag für lückenlosen Radweg entlang des Südrings.“ „Mit der Eröffnung des kurzen Radwegstücks zwischen Olympiabrücke und Neuhauserstraße wurde ein erster Schritt in Richtung Südring-Radweg gemacht. Der Auftrag im Sinne der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen…

Willi gibt den Alpen-Orban

SPÖ Innsbruck fordert, dem Bürgermeister die alleinige Kompetenz in Sachen Magistratsorganisation zu entziehen „Wir sind empört und entsetzt über die autoritäre Vorgangsweise des Bürgermeisters“, sagt SPÖ-Klubobmann GR Helmut Buchacher. „Ich habe in der Politik schon viel erlebt, aber das ist…

Tabubruch des Bürgermeisters macht Stadtrechtsänderung notwendig!

SP-Plach: „Rechte des Bürgermeisters müssen beschnitten werden, um geordneten Rathausbetrieb sicherstellen zu können! Rechtsausschuss beschließt mit breiter Mehrheit Vorschlag auf Änderung des Stadtrechtes.“ Per Mail informierte Bürgermeister Willi die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Änderung der Magistratsgeschäftsordnung ab dem…

Kautionsfonds einstimmig im Stadtsenat beschlossen

SP-Mayr/Plach: „Wichtigen Schritt zur Entlastung der Bevölkerung gesetzt!“ Ein neues Modell zur Einrichtung eines Kautionsfonds wurde von SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Gemeinderat und SPÖ-Stadtparteivorsitzendem Benjamin Plach gemeinsam mit den Fachämtern erarbeitet und heute einstimmig im Stadtsenat beschlossen. „Die hohen Mietpreise…

Bild: © M. Freinhofer

Städtischer Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis 2021 verliehen

13 Projekte haben sich in verschiedenen Kategorien beworben, davon wurden vier Projekte ausgezeichnet. Die Stadt Innsbruck vergibt für Aktivitäten und Projekte, die dem Schutz der Umwelt und einer nachhaltigen Lebensweise dienen, seit 1989 in einem zweijährlichen Rhythmus den mit insgesamt…

Sicherer, ruhiger und gesünder: Tempo 30 sollte ein gemeinsames Ziel sein – Ignoranz gegenüber dem Gemeinderats-Beschluss muss ein Ende haben

Gestern hat eine weitere Arbeitsgruppe zu Tempo 30 in Innsbruck stattgefunden. Anwesend waren lediglich die Vertreter:innen Grünen und der SPÖ. Bis zum Jahresende 2022 sollte diese beauftragte Arbeitsgruppe die vom allgemeinen Tempo 30 in Innsbruck auszunehmenden Durchzugsstraßen zur Beschlussfassung vorlegen. Bürgermeister Georg Willi erinnert…

Mayr erfreut über einhellige Entscheidung für den Patscherkofel-Nachtskilauf

SP-Sportstadträtin Mayr: „Unausgewogene Schnellschüsse in Zukunft vermeiden“ „Kinder- und Nachwuchstrainings in den späteren Nachmittags- und frühen Abendstunden können somit noch rechtzeitig vor Beginn der Wintersaison sichergestellt werden“, freut sich Sportstadträtin Elisabeth Mayr über die rasche und eindeutige politische Entscheidung…

IVB-Personalnotstand versus ÖFFI-Umstieg?

Buchacher: „Es muss endlich gehandelt werden!“ Nicht nur in der Pflege, sondern auch bei der IVB, mit dem Unterschied, dass dieser großteils selbst verursacht wurde, herrscht Personalnotstand. Betriebsvereinbarungen für eine faire Bezahlung der Fahrbediensteten wurden gekündigt, die INNBUS wurde…

Unleistbare Wohnungen vertreiben Innsbrucker Bevölkerung

Plach: „Seit Jahren warnen wir vor diesen Folgen, nun muss endlich gehandelt werden!“ Wie aus den Innsbrucker-Quartalsblätter zu entnehmen, leidet die Landeshauptstadt unter einem starken Bevölkerungsrückgang. Zum Jahresbeginn 2021 verzeichnete Innsbruck 131.059 hauptwohnsitzlich gemeldete Einwohner:innen, 2022 mit einem Rückgang von…