Übersicht

Meldungen

SP-Plach ad Lassenberger: Taten statt Worte sind gefragt!

SP-Plach: „Die FPÖ war immer ein treuer Handlager der Immobilieninvestoren und Vermieter:innenlobby. Mit einem FPÖ-Bürgermeister droht der Verkauf städtischer Wohnungen!“ „Wäre die Situation für viele Menschen in unserer Stadt beim Thema Wohnen nicht schon derart prekär könnte man die Aussagen…

Bild: Screenshot

Schuldenwelle rollt an – mit Gaspreisdeckel Energiearmut verhindern!

SPÖ-Konsument*innenschutzsprecher Christian Drobits und der Geschäftsführer der ASB Schuldnerberatungen Clemens Mitterlehner warnen vor der anrollenden Schuldenwelle und fordern Maßnahmen zur Armutsreduktion. Die SPÖ drängt u.a. auf die Erhöhung des Arbeitslosengelds sowie die Einführung eines Gaspreisdeckels.

SPÖ-Frauen: Zeigen wir Gewalt die rote Karte!

Die "16 Tage gegen Gewalt" nehmen die SPÖ-Frauen dieses Jahr zum Anlass, um auf den Anstieg häuslicher Gewalt während sportlicher Großereignisse wie der WM zu erinnern. Die SPÖ-Frauen verteilen daher "Rote Karten gegen Gewalt" mit Notrufnummern. Außerdem fordern sie für mehr Frauenschutz u.a. ein umfassendes Schutzkonzept und einen ständigen Krisenstab.

„Zeitfenster für Verbesserungen bei Korruptionsbekämpfung nutzen“

Korruptionsforscher Martin Kreutner und NRin Selma Yildirim diskutierten auf Einladung des Renner Institutes Tirol über Korruption. Unter dem Titel „Kein Korruptionsproblem? Kurz, Schmid & Co“ lud das Renner Institut Tirol Korruptionsforscher und Proponent des Anti-Korruptions-Volksbegehrens Martin Kreutner und Nationalrätin Selma…

„Weg frei für Zusammenarbeit der Vernünftigen“

SPÖ Innsbruck zollt den drei abtrünnigen grünen GemeinderätInnen Respekt für ihre mutige Entscheidung „Marcela Duftner, Renate Krammer-Stark und Thomas Lechleitner haben unseren Respekt für ihre mutige Entscheidung“, sagt GRin Irene Heisz, stellvertretende Klubobfrau der SPÖ im Innsbrucker Gemeinderat. „Ihre langjährige…

Bild: SPÖ / Thomas Peintinger

Europaweite Frauenquote kommt

Die europaweite Frauenquote in Führungsgremien börsennotierter Unternehmen kommt: Diese Führungsgremien müssen zu mindestens einem Drittel mit Frauen besetzt sein. „Wir geben Frauen endlich eine faire Chance, in Spitzenpositionen von Unternehmen zu gelangen“, so SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner. Von Frauenministerin Raab fordert SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner die rasche Umsetzung der Richtlinie in Österreich.

Pflegenotstand erfordert sofortige Maßnahmen

Buchacher: „Willi muss endlich in die Gänge kommen!“ „100 leere Betten, überarbeitete PflegerInnen, eine überlange Warteliste für einen Heimplatz und eine ungewisse Zukunft für die 24 Stunden Pflegehilfen sind Zustände die alle Alarmglocken klingeln lassen“, so der SPÖ-Klubobmann GR Helmut…

Radweg Südring = Lückenschluss ohne Lücke

SP-Plach: „Täglich mehr als 1000 Radfahrende sind Auftrag für lückenlosen Radweg entlang des Südrings.“ „Mit der Eröffnung des kurzen Radwegstücks zwischen Olympiabrücke und Neuhauserstraße wurde ein erster Schritt in Richtung Südring-Radweg gemacht. Der Auftrag im Sinne der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen…

Willi gibt den Alpen-Orban

SPÖ Innsbruck fordert, dem Bürgermeister die alleinige Kompetenz in Sachen Magistratsorganisation zu entziehen „Wir sind empört und entsetzt über die autoritäre Vorgangsweise des Bürgermeisters“, sagt SPÖ-Klubobmann GR Helmut Buchacher. „Ich habe in der Politik schon viel erlebt, aber das ist…

Tabubruch des Bürgermeisters macht Stadtrechtsänderung notwendig!

SP-Plach: „Rechte des Bürgermeisters müssen beschnitten werden, um geordneten Rathausbetrieb sicherstellen zu können! Rechtsausschuss beschließt mit breiter Mehrheit Vorschlag auf Änderung des Stadtrechtes.“ Per Mail informierte Bürgermeister Willi die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Änderung der Magistratsgeschäftsordnung ab dem…

Kautionsfonds einstimmig im Stadtsenat beschlossen

SP-Mayr/Plach: „Wichtigen Schritt zur Entlastung der Bevölkerung gesetzt!“ Ein neues Modell zur Einrichtung eines Kautionsfonds wurde von SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Gemeinderat und SPÖ-Stadtparteivorsitzendem Benjamin Plach gemeinsam mit den Fachämtern erarbeitet und heute einstimmig im Stadtsenat beschlossen. „Die hohen Mietpreise…

Bild: © M. Freinhofer

Städtischer Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis 2021 verliehen

13 Projekte haben sich in verschiedenen Kategorien beworben, davon wurden vier Projekte ausgezeichnet. Die Stadt Innsbruck vergibt für Aktivitäten und Projekte, die dem Schutz der Umwelt und einer nachhaltigen Lebensweise dienen, seit 1989 in einem zweijährlichen Rhythmus den mit insgesamt…

Sicherer, ruhiger und gesünder: Tempo 30 sollte ein gemeinsames Ziel sein – Ignoranz gegenüber dem Gemeinderats-Beschluss muss ein Ende haben

Gestern hat eine weitere Arbeitsgruppe zu Tempo 30 in Innsbruck stattgefunden. Anwesend waren lediglich die Vertreter:innen Grünen und der SPÖ. Bis zum Jahresende 2022 sollte diese beauftragte Arbeitsgruppe die vom allgemeinen Tempo 30 in Innsbruck auszunehmenden Durchzugsstraßen zur Beschlussfassung vorlegen. Bürgermeister Georg Willi erinnert…

Bild: Parlamentsdirektion/Hikade

SPÖ macht Druck für Maßnahmen gegen Korruption und Machtmissbrauch

Eine lange Liste an Korruptionsskandalen in den Reihen der ÖVP und eine Regierung, die nur mit sich beschäftigt ist und bei der Krisenbewältigung versagt – für die SPÖ ist klar: Es muss sich etwas ändern in diesem Land. Bei der kommenden Sondersitzung des Nationalrats wird die SPÖ einen Neuwahlantrag und ein Anti-Korruptionspaket einbringen, das rasch beschlossen werden soll.

Mayr erfreut über einhellige Entscheidung für den Patscherkofel-Nachtskilauf

SP-Sportstadträtin Mayr: „Unausgewogene Schnellschüsse in Zukunft vermeiden“ „Kinder- und Nachwuchstrainings in den späteren Nachmittags- und frühen Abendstunden können somit noch rechtzeitig vor Beginn der Wintersaison sichergestellt werden“, freut sich Sportstadträtin Elisabeth Mayr über die rasche und eindeutige politische Entscheidung…

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

ÖVP-Korruption: Regierung ist am Ende – SPÖ fordert Neuwahlen und Rücktritt Sobotkas

Brisante Aussagen von Ex-Generalsekretär im Finanzministerium Schmid belasten Ex-Kanzler Kurz und die gesamte ÖVP schwer – es geht um mutmaßliche Korruption und Amtsmissbrauch, auch der amtierende Nationalratspräsident Sobotka ist involviert. Für die SPÖ ist klar: Diese Regierung ist am Ende! Neben Neuwahlen fordert die SPÖ den Rücktritt Sobotkas, außerdem stellt die SPÖ fünf Fragen an Nehammer und Kogler, die umgehend beantwortet werden müssen.

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner: „Europa braucht Einigkeit und Stärke“

Anlässlich des 85. Geburtstags von Altkanzler Franz Vranitzky hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zur Veranstaltung „Zeitenwende in Europa?“ geladen. Rendi-Wagner forderte, dass Europa „alles tun muss, um das Leben leistbar zu machen“. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi würdigte Vranitzky als „großen Europäer“.