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Meldungen

Aktion Scharf gegen AirBnB!

SPÖ-Plach: „Während Hotellerie und Gastbetriebe wegen COVID-19 geschlossen sind, blühen AirBnB und Co. auf.“ „Wir befinden uns in einer Gesundheitskrise, die immer mehr zu einer sozialen Krise mutiert. Sämtliche Hotels und Gastbetriebe sind geschlossen; nur nicht AirBnB – dort locken…

Im Namen von Stadtparteivorsitzendem Benjamin Plach ergeht folgende Stellungnahme zur aktuellen Situation der Stadtpolitik nach der gestrigen Vorstandssitzung:

„Die SPÖ Innsbruck fordert seit Wochen stabile Verhältnisse für die politische Arbeit im Innsbrucker Gemeinderat ein. Der Bruch der Innsbrucker Koalition ist offensichtlich. Beginnend mit der von den Grünen unterstützten Abwahl von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin bis zur ausgebliebenen Unterstützung…

Brandanschlag auf Polizei ist zu verurteilen!

SPÖ-Buchacher/Plach: „Wir verurteilen klar den feigen und heimtückischen Anschlag der heutigen frühen Morgenstunden.“ Für SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher steht fest: „Der Brandanschlag auf die Polizeiinspektion Hötting muss rasch aufgeklärt werden. Jegliche Gewalt gegen unsere Einsatzkräfte in Wort und Taten lehnen wir…

Lebensmittelpreise gehören reguliert!

Pensionistenverband-Buchacher: „Der Lebensmittelhandel gehört zu den Krisengewinnern; die Lebensmittelpreise sind drastisch gestiegen.“ „Es ist eine Sache, den tollen MitarbeiterInnen im Lebensmittelhandel und den Hilfskräften wie dem Bundesheer zu danken, dass sie in der Krise die Versorgung aufrechterhalten. Eine ganz andere…

Teststraßen müssen besser funktionieren!

SPÖ-Plach: „Testkapazitäten müssen wieder hochgefahren werden!“ Für SPÖ-Vorsitzenden und GR Benjamin Plach ist eines nach wie vor ein Rätsel: „Nach Monaten der Krise gelingt es den zuständigen Kräften vom Land noch immer nicht, reibungslose und verträglich getaktete Tests auf den…

Stadt darf Mieter nicht im Stich lassen!

SPÖ-Plach: „Wenn der Eigentümer Fehler macht, dürfen das nicht die MieterInnen ausbaden“ „Derzeit ist ein Fall in aller Munde, in dem die Stadt behördlich einschreiten musste, weil ein Eigentümer 20 Wohnungen vermietet, aber in seinem ursprünglichen Antragsbegehren bei der Behörde…

Bürgermeister muss klare Verhältnisse schaffen

SPÖ-Klub: Der Ball liegt nach wie vor beim Bürgermeister. Herr Bürgermeister hat der ÖVP und uns am vergangenen Sonntag mitgeteilt, dass er mit einer neuen Mehrheit, bestehend aus Grünen, ÖVP, SPÖ und Neos, regieren will. Dieser Vorschlag ist offensichtlich nicht…

„Lager Reichenau ist das nächste große Thema“

SPÖ-GR Heisz wird den Kulturausschuss mit der unwürdigen Gedenksituation rund um das ehemalige Lager Reichenau befassen „In der Stadt Innsbruck ist allen Beteiligten seit etlichen Jahren klar, dass die unwürdige Gedenksituation rund um das Lager Reichenau eine offene Wunde ist“,…

Mehr Sicherheit für die MÜG mit Bodycams

SPÖ-Buchacher: „Mich freut es, wenn nun der zuständige Vizebürgermeister meine Idee zu den Bodycams und den damit zusammenhängenden GR-Antrag umsetzt.“ „Die Sicherheit der MÜG-MitarbeiterInnen ist und war der SPÖ immer ein Anliegen, nicht aber das Tragen von Pfefferspraypistolen. Diese waren…

SPÖ verurteilt Zerstörung des Barocksaals

SPÖ-Buchacher/Plach: „Die Vernichtung des Barocksaals im Hotel Europa ist nicht hinnehmbar.“  „Wann immer man mit alten, geschichtsträchtigen Bauwerken zu tun hat, muss man sich vergegenwärtigen, dass sich darin die Geschichte der Stadt und ihrer Menschen – mit allen Höhen und…

An der Wiedereinführung des O-Busses führt kein Weg vorbei

SPÖ-Buchacher: „Die Stadt Innsbruck ist aufgrund der Klimaziele der Union rechtlich zur Dekarbonisierung verpflichtet – einzig funktionierende und umweltfreundliche Lösung ist der O-Bus.“ „Es war die Innsbrucker Sozialdemokratie, die sich jahrelang heftig und mit guten Argumenten gegen die Abschaffung der…

Chance für leistbares Wohnen vertan!

SPÖ-Plach: „Öffentlicher Mietwohnbau in Konkurrenz zu privaten Bauträgern dringend notwendig.“ Der Innsbrucker SP-Vorsitzende und Gemeinderat Benjamin Plach hat schon im Feber 2020 einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, wonach die Stadt Innsbruck bzw. ihre Tochter- und Mehrheitsgesellschaften öffentlichen Mietwohnbau auch zu…

Die rechtliche Wahrheit kann man schwer verbiegen

SPÖ-Plach: „Umdeutung eines Gutachtens ändert nichts an unzulässiger Verordnung.“ Gestern, am 12.1.2021 verkündet der Innsbrucker Bürgermeister, dass der angesehene Jurist Prof. Mayer ihm gegenüber sein Gutachten – besser gesagt: dessen reale Grundlagen – revidiert hätte, weil man ihm den Sachverhalt…

Innsbruck hat Platz

SPÖ Innsbruck bekennt sich in Appell an die Bundesregierung zur Aufnahme von Menschen mit Fluchthintergrund aus griechischen Lagern Aus den Gesprächsrunden des „Runden Tisches Moria“, die unter Beteiligung von PolitikerInnen verschiedener Fraktionen, der zuständigen Landesrätin Gabi Fischer und zahlreichen VertreterInnen…

Vorstand bekennt sich zu einer klaren Linie

SPÖ Innsbruck hält an Konsequenzen im Verkehrsressort fest. Nominierung von Stadträtin Mayr als Vizebürgermeisterkandidatin fixiert. Der Vorstand der SPÖ Innsbruck befasste sich mit der zugespitzten Situation in der Innsbrucker Gemeindepolitik nach der Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl durch den Gemeinderat.

Keine Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße

SPÖ-Buchacher: „Wer fürchtet sich vor den Bürgern?“ Nacht- und Nebelaktion in der Verkehrspolitik wurde eine Absage erteilt!  SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher, bei dem sich betroffene AnrainerInnen wegen der temporären Fahrradstraße beschwert hatten, fasst zusammen: „Nachdem der ÖPNV Fahrzeiten einzuhalten hat und in…

Keine halblegalen Halbveranstaltungen!

SPÖ-Heisz: „Die Menschen mit Silvester-Lichtinstallationen zu Versammlungen einzuladen, ist verantwortungslos.“ Natürlich hätten wir uns mit vielen anderen Innsbruckerinnen und Innsbruckern enorm darauf gefreut, Silvester mit Lichtinstallationen an verschiedenen Plätzen der Stadt zu begehen“, betont die stv. SPÖ-Klubobfrau Irene Heisz, „aber…

Bahn frei für zweiten Recyclinghof

SPÖ-Buchacher: „Das zähe Ringen für das Selbstverständliche kommt in eine neue Phase.“ SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher ist zuversichtlich, dass Innsbruck einen zweiten Recyclinghof im Westen bekommen wird: „Es wäre mir lieber gewesen, der Bürgermeister und die Grünen hätten sich am Arbeitsübereinkommen…