Übersicht

Meldungen

Notschlafstellenmangel – Maßnahmen setzen

SP-Plach: „Es braucht warme Schlafplätze für jeden Menschen in Innsbruck!“ Von Obdachlosigkeit betroffene Menschen sind von den kalten Wintermonaten besonders betroffen. Menschen, die während der Sommermonate wo anders unterkommen suchen während der frostigen Jahreszeit in den Notschlafstellen einen warmen Schlafplatz.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Gaspreisdeckel – SPÖ erhöht Druck und wendet sich an ÖVP-Landeshauptleute

Die Nehammer-Regierung weigert sich, den von der SPÖ seit Monaten geforderten Gaspreisdeckel umzusetzen, obwohl neben Vertreter*innen aus Wirtschaft und Industrie mittlerweile auch die ÖVP-Landeshauptleute dafür sind. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner hat die ÖVP-Landesparteiobleute daher in einem Brief aufgefordert, ihren Einfluss auf die ÖVP-Abgeordneten ihres Bundeslandes geltend zu machen, damit der Beschluss des dringend notwendigen Gaspreisdeckels im Parlament möglich wird.

Bild: Visnjic

EU-Sozialdemokrat*innen fordern „Preise runter!“ und EU-weiten Gaspreisdeckel

Die sozialdemokratischen EU-Parlamentarier*innen (S&D) fordern mit dem Aktionsplan „Bring the Bills Down!“ EU-weit gemeinsame Maßnahmen, um die Preise zu senken – zum Beispiel durch einen Gaspreisdeckel. Bei einer Tagung der S&D-Fraktion in Wien stand neben der Teuerung auch die EU-Erweiterung am Westbalkan im Zentrum, bei der unser EU-Delegationsleiter Andreas Schieder mehr Tempo einfordert.

Bürgermeister versagt als Manager

SP-Buchacher erneuert seine Forderung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ihrer Zufriedenheit im Magistrat zu befragen „Mobilitätsbefragung schön und gut — aber wo bleibt mein Antrag, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach ihrer Zufriedenheit und ihrem Wohlergehen im Magistrat zu befragen?“, ärgert sich…

Masterplan Silver Society kommt endlich in die Gänge

SP-Mayr: „Eine lebenswerte Stadt stellt auch saubere, barrierefreie und leicht erreichbare öffentliche WC-Anlagen zur Verfügung!“ „Es ist erfreulich, dass endlich ernsthaft mit der Arbeit an der Erstellung des Masterplans Silver Society begonnen wird“, kommentiert Stadträtin Elisabeth Mayr die Beauftragung des…

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

SPÖ-Deutsch: „Ein Jahr Nehammer ist genug!“

Seit einem Jahr sitzt Karl Nehammer im Kanzleramt – und jeder dieser 365 Tage war einer zu viel. Die Nehammer-Regierung liefert nichts als Stillstand, Blockaden und Skandale und versagt im Kampf gegen die Teuerung. Für unseren Bundesgeschäftsführer ist klar: „Ein Jahr Nehammer ist genug. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen!“ Während Nehammer planlos durch die Krise taumelt, legt die SPÖ Lösungen am laufenden Band vor – wie den Gaspreisdeckel für niedrigere Gaspreise und den SPÖ-Maßnahmenplan zu Asyl und Migration.

Bürgermeister auf den Boden der rechtlichen Realität zurückgeholt!

SP-Plach: „Meine im Gemeinderat mitgeteilte Rechtsauffassung wurde offensichtlich vollinhaltlich bestätigt. Der Bürgermeister hat sich an die Weisungen des Gemeinderates zu halten!“ Nachdem Bürgermeister Willi wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung im November eigenmächtig die Magistratsgeschäftsordnung änderte, muss er nun diese Änderung…

Hilde-Zach-Platz, was sonst?

SPÖ-Heisz: „Der Kulturausschuss wird Anfang 2023 verbindliche Kriterien für die Benennung von Straßen und Plätzen entwickeln.“ „Zuständig für die Benennung neuer Straßen und Plätze ist nicht der Stadtsenat, sondern der Gemeinderat nach Vorberatung im Kulturausschuss“, stellt SPÖ-GRin Irene Heisz, Vorsitzende…

SP-Plach ad Lassenberger: Taten statt Worte sind gefragt!

SP-Plach: „Die FPÖ war immer ein treuer Handlager der Immobilieninvestoren und Vermieter:innenlobby. Mit einem FPÖ-Bürgermeister droht der Verkauf städtischer Wohnungen!“ „Wäre die Situation für viele Menschen in unserer Stadt beim Thema Wohnen nicht schon derart prekär könnte man die Aussagen…

Bild: Screenshot

Schuldenwelle rollt an – mit Gaspreisdeckel Energiearmut verhindern!

SPÖ-Konsument*innenschutzsprecher Christian Drobits und der Geschäftsführer der ASB Schuldnerberatungen Clemens Mitterlehner warnen vor der anrollenden Schuldenwelle und fordern Maßnahmen zur Armutsreduktion. Die SPÖ drängt u.a. auf die Erhöhung des Arbeitslosengelds sowie die Einführung eines Gaspreisdeckels.

SPÖ-Frauen: Zeigen wir Gewalt die rote Karte!

Die "16 Tage gegen Gewalt" nehmen die SPÖ-Frauen dieses Jahr zum Anlass, um auf den Anstieg häuslicher Gewalt während sportlicher Großereignisse wie der WM zu erinnern. Die SPÖ-Frauen verteilen daher "Rote Karten gegen Gewalt" mit Notrufnummern. Außerdem fordern sie für mehr Frauenschutz u.a. ein umfassendes Schutzkonzept und einen ständigen Krisenstab.

„Zeitfenster für Verbesserungen bei Korruptionsbekämpfung nutzen“

Korruptionsforscher Martin Kreutner und NRin Selma Yildirim diskutierten auf Einladung des Renner Institutes Tirol über Korruption. Unter dem Titel „Kein Korruptionsproblem? Kurz, Schmid & Co“ lud das Renner Institut Tirol Korruptionsforscher und Proponent des Anti-Korruptions-Volksbegehrens Martin Kreutner und Nationalrätin Selma…

„Weg frei für Zusammenarbeit der Vernünftigen“

SPÖ Innsbruck zollt den drei abtrünnigen grünen GemeinderätInnen Respekt für ihre mutige Entscheidung „Marcela Duftner, Renate Krammer-Stark und Thomas Lechleitner haben unseren Respekt für ihre mutige Entscheidung“, sagt GRin Irene Heisz, stellvertretende Klubobfrau der SPÖ im Innsbrucker Gemeinderat. „Ihre langjährige…

Bild: SPÖ / Thomas Peintinger

Europaweite Frauenquote kommt

Die europaweite Frauenquote in Führungsgremien börsennotierter Unternehmen kommt: Diese Führungsgremien müssen zu mindestens einem Drittel mit Frauen besetzt sein. „Wir geben Frauen endlich eine faire Chance, in Spitzenpositionen von Unternehmen zu gelangen“, so SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner. Von Frauenministerin Raab fordert SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner die rasche Umsetzung der Richtlinie in Österreich.

Pflegenotstand erfordert sofortige Maßnahmen

Buchacher: „Willi muss endlich in die Gänge kommen!“ „100 leere Betten, überarbeitete PflegerInnen, eine überlange Warteliste für einen Heimplatz und eine ungewisse Zukunft für die 24 Stunden Pflegehilfen sind Zustände die alle Alarmglocken klingeln lassen“, so der SPÖ-Klubobmann GR Helmut…

Radweg Südring = Lückenschluss ohne Lücke

SP-Plach: „Täglich mehr als 1000 Radfahrende sind Auftrag für lückenlosen Radweg entlang des Südrings.“ „Mit der Eröffnung des kurzen Radwegstücks zwischen Olympiabrücke und Neuhauserstraße wurde ein erster Schritt in Richtung Südring-Radweg gemacht. Der Auftrag im Sinne der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen…