Übersicht

SPÖ-Bund (SPÖ)

Veranstaltungen und Meldungen der SPÖ Bundespartei

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

SPÖ-Deutsch: „Ein Jahr Nehammer ist genug!“

Seit einem Jahr sitzt Karl Nehammer im Kanzleramt – und jeder dieser 365 Tage war einer zu viel. Die Nehammer-Regierung liefert nichts als Stillstand, Blockaden und Skandale und versagt im Kampf gegen die Teuerung. Für unseren Bundesgeschäftsführer ist klar: „Ein Jahr Nehammer ist genug. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen!“ Während Nehammer planlos durch die Krise taumelt, legt die SPÖ Lösungen am laufenden Band vor – wie den Gaspreisdeckel für niedrigere Gaspreise und den SPÖ-Maßnahmenplan zu Asyl und Migration.

Bild: Screenshot

Schuldenwelle rollt an – mit Gaspreisdeckel Energiearmut verhindern!

SPÖ-Konsument*innenschutzsprecher Christian Drobits und der Geschäftsführer der ASB Schuldnerberatungen Clemens Mitterlehner warnen vor der anrollenden Schuldenwelle und fordern Maßnahmen zur Armutsreduktion. Die SPÖ drängt u.a. auf die Erhöhung des Arbeitslosengelds sowie die Einführung eines Gaspreisdeckels.

SPÖ-Frauen: Zeigen wir Gewalt die rote Karte!

Die "16 Tage gegen Gewalt" nehmen die SPÖ-Frauen dieses Jahr zum Anlass, um auf den Anstieg häuslicher Gewalt während sportlicher Großereignisse wie der WM zu erinnern. Die SPÖ-Frauen verteilen daher "Rote Karten gegen Gewalt" mit Notrufnummern. Außerdem fordern sie für mehr Frauenschutz u.a. ein umfassendes Schutzkonzept und einen ständigen Krisenstab.

Bild: SPÖ / Thomas Peintinger

Europaweite Frauenquote kommt

Die europaweite Frauenquote in Führungsgremien börsennotierter Unternehmen kommt: Diese Führungsgremien müssen zu mindestens einem Drittel mit Frauen besetzt sein. „Wir geben Frauen endlich eine faire Chance, in Spitzenpositionen von Unternehmen zu gelangen“, so SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner. Von Frauenministerin Raab fordert SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner die rasche Umsetzung der Richtlinie in Österreich.

Bild: Parlamentsdirektion/Hikade

SPÖ macht Druck für Maßnahmen gegen Korruption und Machtmissbrauch

Eine lange Liste an Korruptionsskandalen in den Reihen der ÖVP und eine Regierung, die nur mit sich beschäftigt ist und bei der Krisenbewältigung versagt – für die SPÖ ist klar: Es muss sich etwas ändern in diesem Land. Bei der kommenden Sondersitzung des Nationalrats wird die SPÖ einen Neuwahlantrag und ein Anti-Korruptionspaket einbringen, das rasch beschlossen werden soll.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

ÖVP-Korruption: Regierung ist am Ende – SPÖ fordert Neuwahlen und Rücktritt Sobotkas

Brisante Aussagen von Ex-Generalsekretär im Finanzministerium Schmid belasten Ex-Kanzler Kurz und die gesamte ÖVP schwer – es geht um mutmaßliche Korruption und Amtsmissbrauch, auch der amtierende Nationalratspräsident Sobotka ist involviert. Für die SPÖ ist klar: Diese Regierung ist am Ende! Neben Neuwahlen fordert die SPÖ den Rücktritt Sobotkas, außerdem stellt die SPÖ fünf Fragen an Nehammer und Kogler, die umgehend beantwortet werden müssen.

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner: „Europa braucht Einigkeit und Stärke“

Anlässlich des 85. Geburtstags von Altkanzler Franz Vranitzky hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zur Veranstaltung „Zeitenwende in Europa?“ geladen. Rendi-Wagner forderte, dass Europa „alles tun muss, um das Leben leistbar zu machen“. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi würdigte Vranitzky als „großen Europäer“.

Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Rendi-Wagner zu Budget: „Milliardenschulden ohne Nutzen für Mensch und Wirtschaft“

Die Regierung gibt in ihrem Budget 2023 zwar Milliarden aus, „aber ohne Nutzen, Wirkung und Treffsicherheit“, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Weder die Preise noch die Inflation sinken dadurch. Wir haben vom Gaspreisdeckel bis zum Streichen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel die richtigen Lösungen zur Bekämpfung der Teuerungskrise.

Gesundheit
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SPÖ will Mutter-Kind-Pass erhalten und ausweiten

Seit 28 Jahren wurden die Honorare der Ärzt*innen für Untersuchungen im Rahmen des Mutter-Kind-Passes nicht angepasst. Die fatale Folge: Der Ausstieg der Ärztekammern aus dem Mutter-Kind-Pass steht bevor, Vorsorgeuntersuchungen müssten dann aus eigener Tasche bezahlt werden. Die SPÖ kämpft für den Erhalt und setzt sich für eine Ausweitung des Mutter-Kind-Passes ein.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rendi-Wagner drängt auf Gaspreisdeckel – für Bevölkerung und Betriebe

In Deutschland wird umgesetzt, was die SPÖ und ihre Vorsitzende Rendi-Wagner seit Monaten vorschlagen: Um die Menschen und die Wirtschaft bei den horrenden Strom- und Gaskosten zu entlasten, werden staatliche Preisobergrenzen eingeführt. Die österreichische Regierung soll nachziehen und den SPÖ-Plan für Wohlstand und Wirtschaft national umsetzen.

Bild: David Višnjić

Die Inflation ist kein Naturereignis

Viele taugliche Vorschläge gegen die Teuerung liegen auf dem Tisch. Die Regierung muss sie nur aufgreifen. Ein Kommentar von SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Klubobfrau im Parlament Pamela Rendi-Wagner in der "Wiener Zeitung".

Bild: David Višnjić

Teuerung auch in Salzburg dominierendes Thema

Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Salzburger SPÖ-Chef David Egger und dem Bürgermeister-Stellvertreter Bernhard Auinger zum Thema Teuerung stattete SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner der „Schranne“, Salzburgs größtem Markt, einen Besuch ab. Im Mittelpunkt standen wieder viele Gespräche, auch ein Arbeitsgespräch im Schloss Mirabell und Betriebsbesuche standen am Programm.

Bild: SPÖ Salzburg / Arne Müseler

Rendi-Wagner/Egger: SPÖ drängt auf Maßnahmen zur Senkung der Preise

Bei ihrem Besuch in Salzburg hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit dem Salzburger SPÖ-Chef David Egger rasche Maßnahmen zur Abfederung der enormen Teuerung gefordert. Für die SPÖ ist klar: Alle politischen Ebenen sind in der Verantwortung, die Teuerung zu bekämpfen. Statt Almosen braucht es jetzt spürbare Entlastungen!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić

Rendi-Wagner fordert Trendumkehr bei der Inflation: Preise jetzt senken!

Gezielte, preissenkende Maßnahmen, damit die Preise nicht noch stärker ansteigen – das fordern unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Ökonom und Finanzmarktexperte Ewald Nowotny im „Roten Foyer“. Die Preise zu senken und damit die Inflation zu dämpfen, muss das zentrale Ziel einer wirksamen Anti-Teuerungspolitik sein.

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner fordert Preiskontrolle bei Sprit und Lebensmitteln  

Lebensmittel und Sprit werden immer teurer und teurer. Der Wirtschaftsminister missachtet das Preisgesetz, laut dem er bei ungerechtfertigt hohen Preisen an der Zapfsäule eingreifen müsste. Die SPÖ wird daher eine Ministeranklage einbringen, sollte Kocher nicht umgehend tätig werden. Außerdem soll der Minister einen Sonderbericht bei der Bundeswettbewerbsbehörde zu den Lebensmittelpreisen beauftragen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: David Višnjić

Auf Besuch in Tirol – Nächster Halt: Energiewende!

Energiewende, Pflege und die Teuerung waren die Hauptthemen bei Pamela Rendi-Wagners Stationen ihrer „Ein Land.“-Tour in Tirol. Auf dem Besuchsprogramm standen Betriebe in Hall, ein Seniorenzentrum in Zams und die Wasserkraftwerks-Baustelle in Sellrain. Gekrönt wurden die Tirol-Tage von einem stimmungsvollen Sommerfest!

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner/Dornauer: Wir kämpfen für ein leistbares Leben!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer fordern sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung. Die SPÖ hat seit Monaten einen konkreten Plan, um das Leben leistbar zu machen. In Tirol setzt die SPÖ unter anderem auf erneuerbare und leistbare Energie.