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Yildirim: „Automatische Genehmigung von Großprojekten ist strikt abzulehnen“

Bundesregierung versucht bei Standortentwicklungsgesetz Rechtsstaat auszuhebeln. Vorgehen demokratiepolitisch bedenklich. Heftige Kritik am Vorgehen der schwarz-blauen Bundesregierung beim geplanten Standortentwicklungsgesetz übt Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim: „ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht…

Yildirim: „Automatische Genehmigung von Großprojekten ist strikt abzulehnen“

Bundesregierung versucht bei Standortentwicklungsgesetz Rechtsstaat auszuhebeln. Vorgehen demokratiepolitisch bedenklich. Heftige Kritik am Vorgehen der schwarz-blauen Bundesregierung beim geplanten Standortentwicklungsgesetz übt Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim: „ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht…

Yildirim: „Kürzungen beim AMS haben bereits Konsequenzen“

Einsparungen der schwarz-blauen Bundesregierungen bedeuten in Tirol Schließungen, Jobabbau und zerstörte Hoffnungen. „Dass der Sparkurs von Schwarz-Blau beim AMS nicht ohne Konsequenzen bleiben wird, war klar. Jetzt zeigt sich, wie massiv dieser ausfallen wird. Einmal mehr zerschlägt  diese Bundesregierung…