Übersicht

Selma Yildirim

Bild: Parlamentsdirektion/Hikade

SPÖ macht Druck für Maßnahmen gegen Korruption und Machtmissbrauch

Eine lange Liste an Korruptionsskandalen in den Reihen der ÖVP und eine Regierung, die nur mit sich beschäftigt ist und bei der Krisenbewältigung versagt – für die SPÖ ist klar: Es muss sich etwas ändern in diesem Land. Bei der kommenden Sondersitzung des Nationalrats wird die SPÖ einen Neuwahlantrag und ein Anti-Korruptionspaket einbringen, das rasch beschlossen werden soll.

SPÖ-Frauen fordern: „Finger weg vom Selbstbestimmungsrecht der Frauen!“

Unter der rückwärtsgewandten schwarz-blauen Bundesregierung wird nun versucht die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen einzuschränken. „Werden keinen Millimeter nachgeben“. Durch die Hintertür wird von Schwarz-Blau auf Bundesebene versucht, das Selbstbestimmungsrecht von Frauen anzugreifen und Schwangerschaftsabbrüche zum Thema zu machen. Die Tiroler…

Yildirim: „Automatische Genehmigung von Großprojekten ist strikt abzulehnen“

Bundesregierung versucht bei Standortentwicklungsgesetz Rechtsstaat auszuhebeln. Vorgehen demokratiepolitisch bedenklich. Heftige Kritik am Vorgehen der schwarz-blauen Bundesregierung beim geplanten Standortentwicklungsgesetz übt Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim: „ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht…

Yildirim: „Automatische Genehmigung von Großprojekten ist strikt abzulehnen“

Bundesregierung versucht bei Standortentwicklungsgesetz Rechtsstaat auszuhebeln. Vorgehen demokratiepolitisch bedenklich. Heftige Kritik am Vorgehen der schwarz-blauen Bundesregierung beim geplanten Standortentwicklungsgesetz übt Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim: „ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht…

Yildirim: „Kürzungen beim AMS haben bereits Konsequenzen“

Einsparungen der schwarz-blauen Bundesregierungen bedeuten in Tirol Schließungen, Jobabbau und zerstörte Hoffnungen. „Dass der Sparkurs von Schwarz-Blau beim AMS nicht ohne Konsequenzen bleiben wird, war klar. Jetzt zeigt sich, wie massiv dieser ausfallen wird. Einmal mehr zerschlägt  diese Bundesregierung…

60 Stunden Woche ist Angriff auf Frauen und Familien

SPÖ-Frauen lehnen einseitige Ausdehnung der Arbeitszeit klar ab. Vorschlag verdrängt Frauen vom Arbeitsmarkt oder in Teilzeit. Hälfte der Tirolerinnen arbeitet bereits Teilzeit, nur ein Kindergarten hat 60 Stunden pro Woche geöffnet. „Die Frau hinter dem Herd und der…